In Schweinfurt ist eine Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen einmal mehr aus dem Ruder gelaufen (Archivbild).
Bild: Oliver Schikora, dpa (Archivbild)
In Schweinfurt ist eine Kundgebung gegen Corona-Maßnahmen einmal mehr aus dem Ruder gelaufen (Archivbild).
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Update, 18.05 Uhr: Nur einen Tag nach gewalttätigen Corona-Protesten in Schweinfurt sind vier Angeklagte bereits verurteilt worden. In beschleunigten Verfahren verhängte das Amtsgericht Schweinfurt am Montag Geld- und Bewährungsstrafen. Bei der Demonstration am Sonntagabend waren acht Polizisten und mehrere Teilnehmer der Kundgebung verletzt worden, darunter auch ein vierjähriges Kind.
Gegen zwei Männer verhängte das Gericht wegen Widerstands, tätlichen Angriffs und Körperverletzung beziehungsweise versuchter Körperverletzung Bewährungsstrafen von 12 und 8 Monaten. Eine Frau wurde wegen Widerstands und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte zu sechs Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, wie die Justiz mitteilte. Gegen einen weiteren Angeklagten verhängte das Amtsgericht wegen Widerstands und Beleidigung eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 20 Euro.
Wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken mitteilte, sollten "plus minus vier" festgenommene Demonstranten noch am Montag in einem beschleunigten Verfahren ihr Urteil vom Amtsgericht Schweinfurt bekommen. Der Vorwurf: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Angriff auf Polizeibeamte. Das Amtsgericht Schweinfurt teilte mit, dass es am Montag drei Verhandlungen geben sollte.
Bei der Demonstration am Sonntagabend waren mehrere Teilnehmer verletzt worden - darunter ein vierjähriges Kind. Die Polizei nahm acht Personen fest und leitete gegen 44 Personen ein Ordnungswidrigkeitsverfahren ein.
Zunächst hätten sich mehrere hundert "friedvolle Protestler" versammelt, teilte die Polizei mit. Über Lautsprecherwagen habe die Polizei auf einzuhaltende Beschränkungen wie die Maskenpflicht hingewiesen. Dann setzten sich Personen zu Marschkolonnen zusammen, die die Beamten durch Polizeiketten und Absperrungen zu durchbrechen versuchten, bis die Einsatzkräfte mit "Faustschlägen und Fußtritten teils mittelschwer verletzt wurden", hieß es nach Angaben der Polizei. Es sei notwendig gewesen, mit Schlagstöcken weitere Angriffe zu unterbinden.
Beamte seien von Versammlungsteilnehmern "beleidigt und bespuckt" worden, hieß es von der Polizei in der Nacht zum Montag. "Unsere Einsatzkräfte waren bereits gezwungen, gegen aggressive Versammlungsteilnehmer Schlagstock und Pfefferspray einzusetzen. Wir fordern alle Teilnehmer auf, friedlich von ihrem Grundrecht Gebrauch zu machen und die Regeln einzuhalten", twitterte die Polizei Unterfranken noch am Sonntagabend. Die Polizei bat die Teilnehmer, "sich deutlich von Krawallmachern und Straftätern abzugrenzen". Die Versammlung sei nicht angemeldet worden, die Polizeiinspektion Schweinfurt war mit zahlreichen Unterstützungskräften im Einsatz.
Dabei habe sich ein 50 Jahre alter Demonstrant eine Kopfplatzwunde zugezogen. Auch ein vierjähriges Kind kam mit einer Pfefferspraywolke in Kontakt und musste medizinisch versorgt werden. Die Mutter habe versucht, eine Absperrung zu durchbrechen. "Dem Kind geht es jetzt wieder gut", sagte ein Polizeioberkommissar noch am Sonntagabend.
"Lassen Sie sich nicht von Rechtsextremisten, Reichsbürgern oder Antisemiten vereinnahmen und behindern Sie keine Maßnahmen der Polizei", hieß es in der Mitteilung der Polizei.
Noch am vergangenen Sonntag hatten wieder im unterfränkischen Schweinfurt bei einer nicht angemeldeten Veranstaltung bis zu 3000 Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Zeitweise seien Sicherheitsabstände nicht eingehalten worden, hatte die Polizei mitgeteilt. Teilnehmer hätten immer wieder versucht, sich in Kleingruppen abzusondern. Einen "unkoordinierten Versammlungsverlauf" verhinderte die Polizei jedoch nach eigenen Angaben.
Vor etwas mehr als einer Woche waren zwei Männer nach einer nicht angemeldeten Demonstration im Schnellverfahren zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden.
Ein 27-Jähriger hatte am Sonntagabend bei der Versammlung einem Polizisten einen Faustschlag ins Gesicht versetzt; der Beamte musste ärztlich versorgt werden. Ein Richter am Amtsgericht Schweinfurt verurteilte den Mann am Montagvormittag zu acht Monaten Freiheitsstrafe, die unter der Auflage einer Zahlung von 3500 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zur Bewährung ausgesetzt wurde.
Ein 29 Jahre alter Mann bekam sechs Monate, die ebenfalls gegen eine Geldauflage auf Bewährung ausgesetzt wurden. Er hatte den Angaben zufolge mehrfach versucht, mit dem Fuß gegen die Köpfe der Einsatzkräfte zu treten, als diese seine Personalien feststellen wollten.