Aktualisiert um 13.45 Uhr - Am Mittwochvormittag hat das bayerische Kabinett getagt. Im Anschluss an die Sitzung infomriert Ministerpräsident Söder über die wichtigsten Beschlüsse zur Corona-Pandemie. Es geht um die Massentests und weitere Lockerungen im Kulturbereich.
Söder betont Notwendigkeit von Massentests
Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. "Schneller, kostenlos, für jedermann" - so lautet das bayerische Testkonzept, erläuterte Söder zu Beginn der Pressekonferenz. Das Testkonzept greift ab 1. Juli.
Wer mehr Lockerungen habe, müsse auch mehr testen. Deswegen biete der Freistaat nun die Möglichkeit, dass sich jeder auf das Coronavirus testen lassen kann - egal ob man Symptome hat oder nicht. Man wolle Sicherheit für die Bevölkerung haben - gerade jetzt, wo viele auch wieder in den Urlaub fahren. Bayern sieht sich bei den Corona-Massentests als Vorreiter.
Bei den Tests werde es Priorisierungen geben: Die Tests gelten für Menschen mit Symptomen, aber vor allem auch für Pflegepersonal, Lehrkräfte und Erzieherinnen. Aber auch für diejenigen, die zu pflegende bzw. ältere Angehörigen haben. Das erklärte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Diese Tests sollen schnellstmöglich ausgewertet werden.
Nach den Sommerferien soll es für Lehrer und Erzieher/Erzieherinnen Reihentests geben - "natürlich freiwillig". Bei Kindern könnte der Abstand und Hygienemaßnahmen nicht immer eingehalten werden.
Mehrfache Tests pro Person möglich
Wichtig sei, dass niemand zu den Tests verpflichtet wird - "aber jeder kann dieses Chance nutzen", sagte Söder. "Wir müssen mit einer zweiten Welle rechnen", so Söder. Er hoffe, dass man mit den kostenlosen Tests auch unentdeckte Infektionen bzw. einen Ausbruch frühzeitig erkennen könnte. Söder erläuterte, dass auch mehrfache Tests für eine Person möglich sein.
Nach Angaben Söders wird der Freistaat die Testkapazität von 20.000 auf 30.000 Tests pro Tag erhöhen. Der Freistaat übernimmt die Kosten in all den Fällen, in denen nicht ohnehin Krankenkassen in der Pflicht sind. Man stelle dafür aufs Jahr gerechnet 200 Millionen Euro bereit, sagte Söder.
Kritik an der bayerischen Strategie wies Söder erneut zurück. Die Kosten könnten kein Argument sein. Man dürfe nicht auf Kosten der Sicherheit der Bürger sparen. "Testen ist auch Vorbeugung", betonte er.
Hygieneregeln müssen weiter eingehalten werden
Huml warnte vor einer "falschen Sicherheit": Die ausgeweiteten Tests bedeuten nicht, dass man auf Hygiene- und Abstandsregeln verzichten dürfe. Söder pflichtete bei: "Ich bin nach wie vor besorgt. Ja, Corona macht müde und man ist genervt. Aber solange es keinen Impfstoff gibt, kann Corona tödlich sein."
Die kostenlosen Coronatests in Bayern sind in erster Linie nur für die im Freistaat gemeldeten Einwohner gedacht. Es sei nicht gewollt, dass nun "sämtliche Bundesbürger nach Bayern reisen und sich hier testen lassen", sagte Huml. Ausnahmen seien sicher denkbar, etwa wenn sich jemand aus beruflichen Gründen viel in Bayern aufhalte oder hier trotz Wohnortes in einem anderen Bundesland schon lange einen Arzt habe.
Keine Maskenpflicht mehr bei Kulturveranstaltungen
Zuschauer können Kinofilme, Theatervorstellungen und Konzerte künftig ohne Mundschutz genießen. Im Saal dürfe die Maske auf dem festgelegten Sitzplatz künftig abgenommen werden, sagte Markus Söder nach der Kabinettssitzung. Damit stelle man den Kulturbereich den Kirchen gleich und übertrage das in Gottesdiensten geltende Modell. Danach muss jeder seine Maske nur solange tragen, bis er an seinem Platz sitzt.
"Die Kulturveranstaltungen verlaufen sehr seriös und sehr gut, deswegen werden wir so agieren." Beim Hineingehen und im Umfeld etwa im Garderobenbereich gelte die Maskenpflicht weiter und sei sinnvoll. "Wir wollen eine Perspektive für die Kultur", sagte Söder.
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