1/7Kommunen verwalten sich selbst und müssen bestimmte Aufgaben erfüllen - und das kostet Geld. Darunter fallen Personal- und Energiekosten, Ausgaben für Kultur und Bildung, öffentliche Ordnung und Sicherheit sowie Investitionen in Infrastruktur. Hinzu kommen etwa Ausgaben für den Bau und Unterhalt von Straßen, Kindergärten, Schulen, Sport- und Freizeiteinrichtungen, öffentlichen Gebäuden, die Schaffung von Gewerbegebieten oder die Sanierung von Wasserleitungen und Abwasserkanälen.Foto: David Ebener, dpa
2/7Kommunen sind gesetzlich dazu verpflichtet, bestimmte Aufgaben zu erfüllen - wie etwa den Unterhalt von Schul- und Kindertagesstätten, von Straßen und Wegen sowie deren Bau, Abwasser- und Abfallentsorgung oder Ortsplanung. Stadt- und Gemeinderäte können nicht darüber entscheiden, ob sie diese Pflichtaufgaben erledigen, sondern lediglich wie. Reicht das Geld nicht, um die Pflichtaufgaben zu erfüllen, kann die Kommune staatliche Zuweisungen bekommen.Foto: Tatjana Balzer, stock.adobe.com
3/7Zudem bieten Städte und Gemeinden ihren Bürgern auch freiwillige Leistungen. Wohin dieses Geld fließt, dürfen ihre Räte natürlich selbst bestimmen. Dazu zählen unter anderem die Förderung von Vereinen, kultureller Angebote und soziale Leistungen sowie Freizeitangebote wie ein Schwimmbad oder Touristenattraktionen.Foto: Eddi Nothelfer
4/7Großen finanziellen Spielraum für freiwillige Leistungen gibt es in vielen Kommunen allerdings selten. Viel Geld fließt häufig in den Topf für die Pflichtaufgaben. So haben Bürgermeister und Räte häufig nur geringe Gestaltungsmöglichkeiten.Foto: Mathias Wild
5/7Deswegen fällt häufig Geld für soziale und kulturelle Bereiche dem berüchtigten Rotstift zum Opfer. Doch gerade diese Leistungen machen eine Stadt oder Gemeinde liebens- und lebenswert. Darum kürzen sie Bürgermeister und Räte höchst ungern. Die gewählten Vertreter bewegen sich dabei auf einem schmalen Grad zwischen Erwartungen ihrer Bürger auf der einen Seite und den begrenzten finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten auf der anderen.Foto: Armin Weigel, dpa
6/7Eine spezielle Ausgabe haben Städte und Gemeinden, die an den Landkreis fließt: die sogenannte Kreisumlage. Sie hängt von der Umlagekraft der Kommune ab und berechnet sich aus der Steuerkraft - Grund- und Gewerbesteuer und der Anteil an Umsatz- und Einkommensteuer - von vor zwei Jahren sowie 80 Prozent der Schlüsselzuweisungen vom vergangenen Jahr.Foto: Andreas Brücken
7/7Die kommunale Haushaltsführung muss transparent und öffentlich gemacht werden. Darum müssen Städte und Gemeinden jedes Jahr eine Haushaltssatzung und einen Haushaltsplan vorlegen. Ein Doppel-Haushalt für zwei Jahre ist zwar auch zulässig, aber eher unüblich. Bürger müssen den Haushalt einsehen dürfen.Foto: Daniel Reinhardt, dpa
