Icon Menü
Icon Schließen schliessen
login
Logo Allgäuer Zeitung
abo
Startseite
Icon Pfeil nach unten
Bildergalerien
Icon Pfeil nach unten

Bildergalerie: Zwischen Hoffnung und Chaos: Das war die Ampel-Regierung

Bildergalerie

Zwischen Hoffnung und Chaos: Das war die Ampel-Regierung

Nach der Bundestagswahl 2021 bildeten SPD, Grüne und FDP die erste Ampel-Koalition in der Geschichte der BRD. Was mit Hoffnungen begann, endet jetzt im Chaos.
Unter der Führung des überraschenden Wahlsiegers Olaf Scholz einigen sich SPD, Grüne und FDP auf ein gemeinsames Regierungsprogramm und verabschieden einen Koalitionsvertrag. Am 7. Dezember 2021 wird der Vertrag unterschrieben - die Ampelregierung ist geschmiedet. Am 8. Dezember 2021 wählt der 20. Deutsche Bundestag Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler.
1/12Unter der Führung des überraschenden Wahlsiegers Olaf Scholz einigen sich SPD, Grüne und FDP auf ein gemeinsames Regierungsprogramm und verabschieden einen Koalitionsvertrag. Am 7. Dezember 2021 wird der Vertrag unterschrieben - die Ampelregierung ist geschmiedet. Am 8. Dezember 2021 wählt der 20. Deutsche Bundestag Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler. Foto: Kay Nietfeld, dpa
Die Bildkombo zeigt die künftige Bundesregierung: in der Mitte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), um ihn herum seine Ministerinnen und Minister.
2/12Die Bildkombo zeigt die künftige Bundesregierung: in der Mitte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), um ihn herum seine Ministerinnen und Minister. Foto: Michael Kappeler, Kay Nietfeld, dpa
Die neue Ampelregierung ist kaum im Amt, da überfällt Vladimir Putin am 24. Februar 2022 die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz hält am 27. Februar 2022 seine geschichtsträchtige "Zeitenwende"-Rede, in der er Waffenlieferungen an die Ukraine ankündigt. Außerdem will seine Regierung 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr zur Verfügung stellen.
3/12Die neue Ampelregierung ist kaum im Amt, da überfällt Vladimir Putin am 24. Februar 2022 die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz hält am 27. Februar 2022 seine geschichtsträchtige "Zeitenwende"-Rede, in der er Waffenlieferungen an die Ukraine ankündigt. Außerdem will seine Regierung 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr zur Verfügung stellen. Foto: Kay Nietfeld, dpa (Archiv)
In ihrem ersten Jahr setzt die Ampelregierung etliche Vorhaben des Koalitionsvertrages durch - darunter vor allem die "Herzensthemen" aus den jeweiligen Wahlprogrammen der drei Parteien. Dazu zählen unter anderem die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Einführung des Bürgergeldes (SPD), Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien (sog. Osterpaket, Grüne) und Steuerentlastungen (FDP).
4/12In ihrem ersten Jahr setzt die Ampelregierung etliche Vorhaben des Koalitionsvertrages durch - darunter vor allem die "Herzensthemen" aus den jeweiligen Wahlprogrammen der drei Parteien. Dazu zählen unter anderem die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Einführung des Bürgergeldes (SPD), Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien (sog. Osterpaket, Grüne) und Steuerentlastungen (FDP). Foto: Kay Nietfeld, dpa
Doch bald schon knirscht es - einzelne Minister erweisen sich als Fehlbesetzungen, leisten sich Ausrutscher und müssen zurücktreten. Den Anfang mach Familienministerin Anne Spiegel, die durch Lisa Paus ersetzt wird. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (im Bild) gibt gleich mehrfach keine gute Figur ab und wird durch Boris Pistorius abgelöst.
5/12Doch bald schon knirscht es - einzelne Minister erweisen sich als Fehlbesetzungen, leisten sich Ausrutscher und müssen zurücktreten. Den Anfang mach Familienministerin Anne Spiegel, die durch Lisa Paus ersetzt wird. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (im Bild) gibt gleich mehrfach keine gute Figur ab und wird durch Boris Pistorius abgelöst. Foto: Philipp Schulze, dpa
Die Stimmung kippt, in der Bevölkerung zeichnet sich schon Anfang 2023 eine große Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung ab. Und die schlägt sich in Wahlergebnissen nieder: Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Fast immer werden die Berliner Regierungspartner dabei abgestraft und verlieren Stimmen. Die FDP fliegt aus einer Reihe an Landesparlamenten.
6/12Die Stimmung kippt, in der Bevölkerung zeichnet sich schon Anfang 2023 eine große Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung ab. Und die schlägt sich in Wahlergebnissen nieder: Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Fast immer werden die Berliner Regierungspartner dabei abgestraft und verlieren Stimmen. Die FDP fliegt aus einer Reihe an Landesparlamenten. Foto: Kay Nietfeld, dpa
Die Nervosität steigt, immer öfter agiert die FDP als Opposition innerhalb der Regierung, ein Dauerzoff entbrennt. Hinzu kommen handwerkliche Fehler: Robert Habeck erklärt sein geplantes Heizungsgesetz unzureichend bis schlecht, stößt damit viele Bürger vor den Kopf.
7/12Die Nervosität steigt, immer öfter agiert die FDP als Opposition innerhalb der Regierung, ein Dauerzoff entbrennt. Hinzu kommen handwerkliche Fehler: Robert Habeck erklärt sein geplantes Heizungsgesetz unzureichend bis schlecht, stößt damit viele Bürger vor den Kopf. Foto: Michael Kappeler, dpa
Und dann die nächste schwere Schlappe: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärt im November 2023 die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 für verfassungswidrig. Deutschlands höchstes Gericht kommt zu dem Schluss, dass die Ampel zur Bekämpfung der Coronakrise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Jetzt fehlen im Bundeshaushalt 60 Milliarden Euro. Die Regierung taumelt in die nächste Krise.
8/12Und dann die nächste schwere Schlappe: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erklärt im November 2023 die Änderung des Nachtragshaushalts 2021 für verfassungswidrig. Deutschlands höchstes Gericht kommt zu dem Schluss, dass die Ampel zur Bekämpfung der Coronakrise gedachte Gelder nicht für den Klimaschutz nutzen darf. Jetzt fehlen im Bundeshaushalt 60 Milliarden Euro. Die Regierung taumelt in die nächste Krise. Foto: Uli Deck, dpa
Der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebäude mit der gläsernen Kuppel, aufgenommen während der ersten Fraktionssitzung der Unionsfraktion im neugewählten Bundestag. (zu dpa: «Wahlrechts-Urteil: SPD sieht keinen akuten Handlungsbedarf»)
9/12Der Deutsche Bundestag im Reichstagsgebäude mit der gläsernen Kuppel, aufgenommen während der ersten Fraktionssitzung der Unionsfraktion im neugewählten Bundestag. (zu dpa: «Wahlrechts-Urteil: SPD sieht keinen akuten Handlungsbedarf») Foto: Michael Kappeler/dpa
Die Quittung: Bei den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen Anfang September 2024 kommt die rechtsextreme AfD jeweils über 30 Prozent. Mit Sara Wagenknechts BSW kommt eine Partei am anderen Rand auf, Regierungsbildungen werden zunehmend schwieriger.
10/12Die Quittung: Bei den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen Anfang September 2024 kommt die rechtsextreme AfD jeweils über 30 Prozent. Mit Sara Wagenknechts BSW kommt eine Partei am anderen Rand auf, Regierungsbildungen werden zunehmend schwieriger. Foto: Martin Schutt, dpa
Streit und Chaos dominieren im Herbst 2024 das Bild der Ampel-Partner. Ende Oktober 2024 legt Finanzminister Lindner eigenmächtig ein FDP-Papier zur Bekämpfung der Wirtschaftsflaute vor. Darin enthalten sind Forderungen nach einer Senkung der Körperschaftsteuer, Anpassungen beim Bürgergeld oder der Anhebung des Renteneintrittsalters. Für SPD und Grüne wirken die Vorschläge wie eine reine Provokation, Lindner läutet das Ende der Ampel ein.
11/12Streit und Chaos dominieren im Herbst 2024 das Bild der Ampel-Partner. Ende Oktober 2024 legt Finanzminister Lindner eigenmächtig ein FDP-Papier zur Bekämpfung der Wirtschaftsflaute vor. Darin enthalten sind Forderungen nach einer Senkung der Körperschaftsteuer, Anpassungen beim Bürgergeld oder der Anhebung des Renteneintrittsalters. Für SPD und Grüne wirken die Vorschläge wie eine reine Provokation, Lindner läutet das Ende der Ampel ein. Foto: Kay Nietfeld, dpa
Und so kommt es: Am 6. November 2024 wacht Deutschland mit dem Comeback von US-Präsident Donald Trump auf, am Abend platzt die Ampel. Kanzler Scholz entlässt nach gescheiterten Koalitionsgesprächen seinen Finanzminister Lindner und attackiert diesen scharf. Die anderen FDP-Minister verkünden daraufhin ihren Rücktritt. Im neuen Jahr will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, Neuwahlen im ersten Quartal 2025 sind wahrscheinlich.
12/12Und so kommt es: Am 6. November 2024 wacht Deutschland mit dem Comeback von US-Präsident Donald Trump auf, am Abend platzt die Ampel. Kanzler Scholz entlässt nach gescheiterten Koalitionsgesprächen seinen Finanzminister Lindner und attackiert diesen scharf. Die anderen FDP-Minister verkünden daraufhin ihren Rücktritt. Im neuen Jahr will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, Neuwahlen im ersten Quartal 2025 sind wahrscheinlich. Foto: Michael Kappeler, dpa
Diskutieren Sie mit
0 Kommentare
Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden