Startseite
Icon Pfeil nach unten
Marktoberdorf
Icon Pfeil nach unten

Gemeinde Stötten navigiert durch eine Zeit ohne Haushalt: Wie gelingt's?

Angespannte Finanzen

Bei jeder größeren Ausgabe muss Stötten erst mal fragen

    • |
    • |
    Die Gemeinde Stötten braucht wegen einer weiteren Klasse neue Schulmöbel. Doch es nicht einfach, sie zu bestellen, denn Stötten hat keinen genehmigten Haushalt.
    Die Gemeinde Stötten braucht wegen einer weiteren Klasse neue Schulmöbel. Doch es nicht einfach, sie zu bestellen, denn Stötten hat keinen genehmigten Haushalt. Foto: Caroline Seidel-Dißmann/dpa (Symbolbild)

    Bürgermeister Michael Neumann hat in der jüngsten Sitzung den Gemeinderat daran erinnert, dass sich die Gemeinde in haushaltsloser Zeit befindet. Nicht ohne Grund tätigte er diese Aussage. Denn Anschaffungen dürfen deshalb nur in besonderen, ganz dringenden Fällen getätigt werden. Ein solcher lag dem Gremium nun vor.

    Welche Folgen die haushaltlose Zeit in Stötten hat

    Aufgrund der Schülerzahlen muss in der Grundschule erstmals eine achte Klasse eingerichtet werden. Dafür sind die benötigten Möbel zu beschaffen und die Anbieter haben sehr lange Lieferzeiten, schilderte Neumann. Mit der Rechtsaufsicht beim Landratsamt sei auch bereits entsprechend Kontakt aufgenommen worden. Die Kosten liegen laut Angebot bei rund 9200 Euro. Einstimmig sprachen sich die Räte für die Vergabe des Auftrags aus. Zuvor muss dazu jedoch noch die Zustimmung des Gemeinderats Rettenbach vorliegen, denn auch Kinder von dort besuchen die Grundschule in Stötten.

    Der Gemeinderat nahm sich noch einen weiteren Punkt vor, in dem es um Geld geht. In der vorherigen Sitzung war die Umschuldung eines bestehenden Kredits zurückgestellt worden, weil zwischenzeitlich mit der Umschuldung ein höherer Zinssatz als bisher festgelegt zu zahlen gewesen wäre. Ein Gespräch mit der Bank hat laut Bürgermeister Neumann ergeben, dass der Zinssatz schnell variieren kann. Einstimmig beschloss der Gemeinderat deshalb, dass der Bürgermeister oder sein Stellvertreter diesen bestehenden Kredit umschulden kann, sobald der Zinssatz auf mindestens 2,9 Prozent gefallen ist. Der Beschluss gilt vorerst bis 31. Dezember 2025. Danach wäre ein neuer Beschluss notwendig.

    Wie Neumann außerdem mitteilte, ist heuer der Klärschlamm aus der Kläranlage zu entfernen. Für die Abfuhr und Verwertung des Schlammes lagen dem Gremium drei Angebote vor. Einstimmig vergaben die Räte den Auftrag an den günstigsten Bieter zum Gesamtpreis von knapp 48.000 Euro einschließlich Mehrwertsteuer.

    Warum Stötten dem Kommunalen Arbeitgeberverband beitritt

    Neumann gab bekannt, dass zwar die Verwaltungsgemeinschaft Stötten Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern (KAV) ist, die beiden Mitgliedsgemeinden jedoch nicht. Das bedeutet eigentlich, dass lediglich elf der 46 Mitarbeiter nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes zu entlohnen sind. Faktisch jedoch seien sämtliche Arbeitsverträge bereits an diesen angelehnt. Der Bürgermeister erläuterte die rechtlichen Vorteile für die Gemeinde bei einem Beitritt zum KAV sowie die hierfür anfallenden Kosten. Nach kurzer Diskussion beschloss das Gremium mit zwei Gegenstimmen den Beitritt zum Verband.

    Nachdem der Bürgermeister darauf hingewiesen hatte, dass die Gemeinde über drei Girokonten verfügt, beschlossen die Räte, das Konto bei der nicht ortsansässigen Bank aufzulösen. Die für den Kindergartenumbau inzwischen eingegangenen Spenden sollen bis zum Zeitpunkt, zu dem sie benötigt werden, zinsbringend angelegt werden.

    Einstimmig sprachen sich die Räte gegen eine Spende an den Oberen Lechgau-Verband für die Landestagung der Trachtler im Oktober in Marktoberdorf aus. Die Begründung: Es könnten nicht alle freiwilligen Leistungen vor Ort heruntergefahren und dann an anderer Stelle Spenden gegeben werden.

    Falsche Ansätze bei Löhnen und Gehältern wirken nach

    Aufgrund eines Personalwechsels in der Kämmerei wurde dem Gemeinderat Stötten erst jetzt die Jahresrechnung 2023 vorgelegt. Mit einer Gegenstimme genehmigte das Gremium die darin enthaltenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Die Aufstellung dieser Ausgaben lag den Räten vor. In der Sitzung wurde darauf nicht weiter eingegangen. Der Bürgermeister erläuterte lediglich, die größten Posten seien darauf zurückzuführen, dass im Haushaltsansatz für das Jahr 2023 bei den Löhnen und Gehältern falsche Ansätze eingesetzt worden waren.

    Keine Einwände hat der Gemeinderat, dass der TSV Stötten am 4. März in der Mehrzweckhalle den Kinderfasching veranstaltet. Schließlich ging es noch um einen Bauantrag. Der hatte den Umbau und die Renovierung eines bestehenden Zweifamilienhauses im Innenbereich von Stötten zum Inhalt. Ihm wurde zugestimmt.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare

    Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.

    Registrieren sie sich

    Sie haben ein Konto? Hier anmelden