Wo kann Geld eingespart werden? Wie kann heuer und in zukünftigen Jahren ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden? Es waren dringende Fragen, denen sich die Memminger Stadträte laut einer Mitteilung der Stadtverwaltung in einer fünfstündigen Klausursitzung stellten.
„Unser finanzieller Spielraum wird immer kleiner, wir brauchen dringend strukturelle Veränderungen“, betonte Oberbürgermeister Jan Rothenbacher. „Aktuell sind wir trotz guter Steuereinnahmen bei einem Minus von zehn Millionen Euro im Verwaltungshaushalt“, informierte Markus Weiß, Leiter der Finanzverwaltung. „Die Rücklagen sind aufgebraucht, die Schulden gehen nach oben. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt einen dringenden Handlungsbedarf.“
Stadträte geben Bewertungen ab, wo der Etat gekürzt werden kann
Die Stadträte wurden über Kosten und die Höhe möglicher Einsparungen zu konkreten Arbeitsfeldern der Stadt informiert und konnten Bewertungen abgeben, wo der Etat gekürzt oder Gebühren angehoben werden sollen. Konkrete Einspar-Entscheidungen seien in der Stadtratsklausur noch nicht getroffen worden, heißt es in der Mitteilung. Es sei zunächst um Überlegungen gegangen, in welchen Bereichen das Sparpotenzial vordringlich ausgelotet werden soll.
Stadtrat Memmingen ist sich einig: Die Personalkosten müssen runter
Einigkeit bestand in der Notwendigkeit von Kürzungen bei den Personalkosten. Aufgrund von Tarifsteigerungen gab es in diesem Bereich in den vergangenen drei Jahren einen Kostenaufwuchs von 24 Prozent, informierte der Kämmerer. Angepeilt werde nun eine Kürzung beim Personaletat um fünf Prozent, was einer Einsparung von 3,5 Millionen Euro entsprechen würde.
Kürzungen seien auch im Gebäudeunterhalt unausweichlich. Die Stadträte sprachen sich allerdings dafür aus, beim Bauunterhalt von Schulen keine Einsparungen vorzunehmen.
Memminger Klinikum verursacht 8 Millionen Euro Defizit
Auch die Klinikfinanzierung wurde genauer betrachtet. „Wir haben einfach ein Problem in der Krankenhausfinanzierung. Trotz sehr gutem Management haben wir heuer einen Fehlbetrag über acht Millionen Euro“, sagte der Stadtkämmerer.
„Finanzieller Spielraum immer kleiner“ - Das alles muss in Memmingen auf den Prüfstand
Nahezu alle Ausgaben der Stadtverwaltung standen bei den Überlegungen auf dem Prüfstand. Sei es die Pflege von Sportplätzen oder Grünanlagen, eine Reduzierung städtischer Empfänge und Veranstaltungen, ein Verzicht auf städtebauliche Wettbewerbe, eine Reduzierung des ÖPNV, eine Reduzierung der Zuschüsse an Vereine, ein Aufgeben des European Energy Awards, ein Verzicht auf die Erarbeitung von Konzepten (für Integration, Senioren etc.), eine Gebührenerhöhung für städtische Veranstaltungsräume, die Neukonzeption und Zusammenlegung der städtischen Museen oder auch Kürzungen bei der Förderung von Theater oder Konzerten.
Nach den Informationen aus der Stadtverwaltung diskutierten die Stadträte laut der Mitteilung „intensiv“. Das „Stimmungsbild“ werde nun ausgewertet und fließe in die Haushaltsberatungen für 2025 ein.
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