Deutlicher kann eine Klatsche kaum ausfallen. Fast 17 Prozentpunkte hat die schwarz-grüne Koalition in Österreich bei der Nationalratswahl verloren – die politischen Folgen allerdings dürften trotzdem von überschaubarer Brisanz sein.
Da keine andere Partei wirklich mit den Rechtspopulisten von der FPÖ koalieren will, werden sich vermutlich andere Mehrheiten finden – wenn es knapp reicht in Form einer Koalition aus ÖVP und SPÖ oder in einem Dreierbündnis aus ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos, die allerdings deutlich weiter links zu verorten sind als die deutsche FDP. Einfacher als mit den Grünen würde das Regieren in dieser Koalition für Kanzler Karl Nehammer damit nicht. Im Gegenteil.
Hinderungsgrund für ein Mitregieren auf Bundesebene ist für die FPÖ Kickl selbst
Die FPÖ mit dem Provokateur Herbert Kickl an der Spitze hat unbestreitbar einen großen Wahlsieg eingefahren, indem sie vor allem die Migration zum Thema gemacht hat. Anders als die AfD in Deutschland regiert sie in Österreich in einigen Bundesländern zwar mit, der größte Hinderungsgrund für ein Bündnis auf Bundesebene aber ist Kickl selbst. Ja, er hat die Freiheitlichen zur stärksten Kraft im Parlament gemacht, aber er wird ein König ohne Reich bleiben und nicht Kanzler werden.
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Sein Triumph ist vor allem eine Warnung an die anderen Parteien in Österreich: Vor den Polarisierern von rechts schützt wie in Deutschland auch nur gutes Regieren. Und da liegt diesseits wie jenseits der Alpen einiges im Argen.
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