Die Tiroler Polizei hat eine für Samstag geplante Corona-Demo mit dem Titel "Friede, Freiheit, Souveränität, Regierungsmaßnahmen" untersagt. Die Anmelder hatten einen Demonstrationsmarsch durch Innsbruck geplant, berichtet die Tiroler Polizei.
Corona-Demo in Innsbruck: Veranstaltung sei verantwortungslos
Aufgrund der massiven Teilnehmermobilisierung insbesondere auf unterschiedlichen Social-Media-Kanälen rechnete die Polizei mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1.000 Personen aus verschiedenen Bundesländern Österreichs. Dies sei angesichts des Pandemie-Geschehens nicht zu verantworten, heißt es vonseiten des Stadtmagistrats Innsbruck.
Die Versammlung wurde daher zum Schutze der Gesundheit anderer untersagt. Dem Anmelder stehe es nun offen, ein Rechtsmittel einzubringen, dem allerdings keine aufschiebende Wirkung zukommt, heißt es vonseiten der Polizei. Im Falle einer solchen Beschwerde entscheidet das Landesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Untersagung.
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