In zahlreichen Städten und Landkreisen gilt seit Samstag die Corona-Notbremse des Bundes. Nur vereinzelt stellte die Polizei in der ersten Nacht Verstöße in den Ländern gegen Ausgangsbeschränkungen fest. So seien in München weniger Fälle als in den Wochen zuvor registriert worden, teilten die zuständigen Behörden mit. Die meisten Verstöße seien in Wohnungen festgestellt worden. Auch im Saarland, wo die Polizei noch am vergangenen Wochenende von massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln berichtet hatte, blieb es ruhig. Selbst der St. Johanner Markt in Saarbrücken blieb den Angaben zufolge leer. Dort hatten eine Woche zuvor noch knapp 500 Menschen gefeiert und Beamte mit Flaschen beworfen.
Merkel in Videobotschaft: Deutschland kommt "nicht um die Maßnahmen herum"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht mit Blick auf die Erfahrungen anderer europäischer Staaten keine Alternative zu Ausgangsbeschränkungen. "Kein Land, das es geschafft hat, die dritte Welle der Pandemie zu brechen und dann Lockerungen vorzunehmen, hat das ohne vorher harte Maßnahmen wie nächtliche Ausgangsbeschränkungen geschafft", sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Auch Deutschland komme deshalb "nicht um die Maßnahmen herum".
In zahlreichen Städten und Landkreisen gilt seit Mitternacht zum Samstag die Corona-Notbremse des Bundes. In den betroffenen Gebieten, wo die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag über dem Wert von 100 lag, gilt zwischen 0 und 5 Uhr eine Ausgangssperre, wobei gewichtige Gründe wie etwa die Pflege von Angehörigen, die Versorgung von Tieren, Notfälle oder berufliche Notwendigkeiten Ausnahmen bilden.
Bundes-Notbremse: Einzelne Länder haben noch strengere Regeln
In den von der Notbremse betroffenen Regionen darf sich zudem höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind. Der Präsenzunterricht an Schulen soll ab einer Inzidenz von 165 in der Regel eingestellt werden. Das erweiterte Infektionsschutzgesetz - also die sogenannte Corona-Notbremse - war am Mittwoch im Bundestag beschlossen worden. Der Bundesrat ließ es am Donnerstag passieren, am selben Tag unterzeichnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz. Damit sollen die Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bundesweit vereinheitlicht werden. Falls Länder strengere Regelungen getroffen haben, gelten diese weiter.
"Derzeit finden noch zu viele Ansteckungen im Privatbereich statt"
Für den Virchowbund der niedergelassenen Ärzte sind die neuen Regelungen Grund zum Optimismus. "Ich sehe die Chance, dass die dritte Welle gerade gebrochen wird", sagte der Vorsitzende Dirk Heinrich der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). Der wachsende Impfeffekt und die bisherigen Lockdown-Maßnahmen hätten die Zahlen bereits stabilisiert, nun greife die Notbremse. Die Ausgangssperren würden "die riskanten Treffen in den Abendstunden wirksam verhindern, denn man kommt sonst ja nicht mehr nach Hause", sagte Heinrich. "Derzeit finden noch zu viele Ansteckungen im Privatbereich statt."
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