Vor dem Hintergrund der Spannungen mit den USA, Indien, Taiwan und im umstrittenen Südchinesischen Meer erwarten chinesische Experten laut Staatsmedien in diesem Jahr eine Erhöhung um rund sieben Prozent. Die Pläne für den neuen Verteidigungshaushalt werden am Freitag zum Auftakt der Jahrestagung des chinesischen Volkskongresses vorgelegt.
"Der erwartete Zuwachs von rund sieben Prozent spiegelt sowohl Pekings Ambitionen als auch seine Sorgen über das gegenwärtige internationale Umfeld wider", sagte die Expertin Helena Lagarda vom China-Institut Merics in Berlin. "Ein starkes, modernes Militär ist aus Sicht der Kommunistische Partei eine Vorbedingung für China, bis 2049 eine globale Macht werden zu können."
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Auf der diesjährigen Sitzung des chinesischen Parlaments wird auch über den neuen Fünf-Jahres-Plan für 2021 bis 2025 beraten, der die Weichen für die zweitgrößte Volkswirtschaft stellt. Regierungschef Li Keqiang eröffnet die voraussichtlich einwöchige Tagung der rund 3000 Abgeordneten des Volkes am Freitag mit seinem Arbeitsbericht.
Ein "Höhepunkt", so chinesische Staatsmedien, wird auch eine geplante Wahlreform für Hongkong. Das Vorhaben soll dafür sorgen, dass die chinesische Sonderverwaltungsregion künftig "nur von Patrioten regiert" wird, wie es häufig heißt.
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