Omikron breitet sich massiv in Deutschland aus: Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag 140.160 Neuinfektionen, die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt damit auf 706,3 pro 100.000 Einwohner. Am Montag wollen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder wieder treffen, um bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über das weitere Vorgehen in der Pandemie zu beraten.
Corona-Gipfel am Montag: Söder fordert neue Beschlüsse
Eine Beschlussvorlage gibt es für den Corona-Gipfel am 24. Januar 2022 nicht. Die Themen haben sich in den letzten Tagen allerdings schon abgezeichnet. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert etwa eine Anpassung der Regeln wegen der milderen Verläufe durch die Omikronvariante. In der Talksendung Maybrit Illner vom Donnerstagabend sagte er, man müsse "angemessen reagieren". "Ich finde, wir haben jetzt eine neue Situation. Und zu einer klugen Politik gehört, nicht einfach stur oder ideologisch zu reagieren, oder gar persönlich motiviert, sondern immer das Wohl des Landes und der Menschen in den Vordergrund zu rücken", sagte Söder weiter. Er hoffe, dass Omikron für einen Übergang in eine endemische Lage sorge.
Auch CSU-Generalsekretär Markus Blume forderte Anpassungen. Er sagte der Zeitung Welt , dass die Corona-Regelungen wegen Omikronüberdacht werden müssten. "Wahr ist, mit Omikronändern sich die Grundlagen. Wir brauchen einen Omikron-Check für das Corona-Management in Deutschland".
Im Nachbarland Baden-Württemberg werden vorsichtigere Töne angeschlagen: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sagte am Dienstag, er mache sich Sorgen wegen der vielen Neuansteckungen durch Omikron. Der erste Verdacht, dass Omikron für mildere Verläufe sorge, müsse sich erst noch bestätigen, bevor die Entwicklung als Trend bezeichnet werden könne. Er könne sich zwar Lockerungen für Februrar vorstellen - sicher sei das aber noch nicht.
Beschlüsse bei MPK: Welche Änderungen stehen im Raum?
Beim Gipfel am Montag könnten trotz Omikron-Sorgen Lockerungen vor allem für Sportveranstaltungen und den Kulturbereich beschlossen werden. Außerdem soll über die Testkapazitäten in Deutschland gesprochen werden. Weil die Infektionszahlen rasant ansteigen, steigt auch die Nachfrage nach Tests. „Wir werden nicht genug PCR-Tests haben“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag im Deutschlandfunk. Lauterbach sagt den Höhepunkt der Neuinfektionen für Mitte Februar voraus. Möglicherweise könnte der Zugang zu PCR-Tests priorisiert werden, um eine Überlastung der Labore zu vermeiden. Das heißt, dass beispielsweise Mitarbeitende im Gesundheitswesen und Menschen, die Kontakt mit Infizierten hatten, bevorzugt PCR-getestet werden könnten.
Auch über die Kontaktnachverfolung bei Coronainfektionen solle beraten werden. Bei den vielen neuen Fällen wegen Omikron sind die Gesundheitsämter stark belastet.
Corona-Konferenz: Wie geht es mit der Impfpflicht weiter?
Thema beim Corona-Gipfel wird vermutlich auch die Impfpflicht sein, die nur langsame Fortschritte macht. Eigentlich war eine Abstimmung im Bundestag spätestens im März geplant - dieser Zeitplan kann vermutlich nicht eingehalten werden. Derzeit bereiten Parlamentarier Gruppenanträge vor, über die der Bundestag dann abstimmen kann. Nächste Woche wird es eine erste Orientierungsdebatte im Bundestag zur Impfpflicht geben.