Keiner hat Israels Geschicke länger gelenkt als "Bibi": Zwölf Jahre lang war Benjamin Netanjahu ohne Pause Ministerpräsident. Davor führte der rechtskonservative Politiker schon einmal in der zweiten Hälfte der 1990er die Regierung. Doch nun ist seine Ära zumindest vorübergehend zu Ende. Den Gegnern des 71-Jährigen ist es gelungen, zu seiner Ablösung ein bunt gemischtes Zweckbündnis aus nicht weniger als acht Parteien zu schmieden.
Netanjahu leistet bis zur letzten Minute Widerstand
Die neue Koalition überstand am Sonntag vor ihrer Vereidigung eine entscheidende Vertrauensabstimmung im Parlament mit nur einer Stimme Vorsprung. Netanjahu und seine Likud-Partei hatten bis zuletzt massiv Widerstand geleistet, um die Ablösung doch noch zu verhindern. Bei der Abstimmung wurde es denkbar knapp: Die geplante Koalition konnte sich in der Knesset nur auf eine hauchdünne einfache Mehrheit stützen - 60 von 120 Abgeordneten. Das gegnerische Lager kam auf 59 Stimmen, es gab eine Enthaltung.
Neue Regierung in Israel: Naftali Bennett folgt Netanjahu als Premier
Wie geht es nach der Ablösung weiter? Neuer Ministerpräsident wird zunächst Naftali Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei, der früher unter Netanjahu Verteidigungsminister war. Seine Eröffnungsrede im Parlament zeigte, mit welchem Gegenwind er rechnen muss. Sie wurde vom Netanjahu-Lager so massiv durch aufgebrachte Zwischenrufe gestört, dass er kaum einen Satz zu Ende sprechen konnte.
Der Koalitionsvereinbarung zufolge soll der 49-Jährige bis August 2023 im Amt bleiben. Dann käme Jair Lapid an die Reihe, der Vorsitzende der liberalen Zukunftspartei. Der 57-Jährige, ein ehemaliger TV-Journalist, hatte nach der jüngsten Wahl den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, nachdem Netanjahu damit gescheitert war. Lapid ließ für das Amt des Ministerpräsidenten jedoch Bennett den Vortritt, um die Koalition überhaupt zu ermöglichen. Daran, dass die Partei von Israels designiertem Regierungschef in der Knesset gerade einmal über sieben Mandate vefügt, gibt es bereits erhebliche Kritik.
Acht Bündnispartner von rechts nach links
Die insgesamt acht Bündnispartner umfassen das politische Spektrum von rechts nach links. Erstmals ist auch eine arabische Partei dabei. Vor Lapids Zukunftspartei ist Netanjahus Likud mit 30 Mandaten aber immer noch stärkste Fraktion. Warum also muss der "Zauberer", wie Netanjahu zuhause von vielen genannt wird, die Macht ausgerechnet nun abgeben? Obwohl er gerade vergangenes Jahr viele Erfolge verbuchen konnte, im Kampf gegen Corona, aber auch durch Annäherungsabkommen mit mehreren arabischen Staaten?