Der Kommandeur des Ingenieurkorps der US-Armee, General Todd Semonite, sagte am Montagabend (Ortszeit) bei der täglichen Pressekonferenz Trumps zur Corona-Pandemie, bislang seien rund 264 Kilometer des Bollwerks gebaut worden. Er gehe davon aus, Trumps Ziel von rund 725 Kilometern bis Jahresende erreichen zu können.
Semonite sprach eigentlich über die Corona-Hilfsmaßnahmen seiner Truppe, die unter anderem Feldlazarette in schwer betroffenen Städten aufbaut. Trump forderte den General dann aber auf, über die Fortschritte beim Mauerbau zu berichten.
"Es läuft gut", sagte Semonite. "Wir sehen keine bedeutenden Probleme." Der Republikaner Trump will auf der Hälfte der rund 3200 Kilometer langen Grenze zu Mexiko eine Mauer bauen lassen, um illegale Grenzübertritte von Migranten abzuwehren. Der Mauerbau ist seit langem eines der zentralen Versprechen Trumps. Vor seiner Wahl zum Präsidenten 2016 hatte er behauptet, Mexiko würde für den Bau der Grenzmauer zahlen. Das stellte sich als leeres Versprechen heraus. Die Demokraten im Kongress sind strikt gegen den Bau der Mauer.
Trump will Einwanderung in die USA zeitweise aussetzen
Unterdessen will Trump will jegliche Einwanderung in die Vereinigten Staaten zeitweise aussetzen. Er werde einen dahingehenden Erlass unterzeichnen, schrieb er auf Twitter. Als Begründung führte Trump mit Blick auf die Coronavirus-Pandemie den "Angriff des unsichtbaren Feindes" an sowie die Notwendigkeit, die "Jobs unserer großartigen amerikanischen Staatsbürger" zu schützen.
Trumps Tweet enthielt keine weiteren Einzelheiten. Es blieb daher zunächst unklar, welche Formen der Einwanderung beziehungsweise welche Visa davon betroffen sein sollten. Auch der Zeitraum des Erlasses - ab wann und bis wann - blieb unklar. Zudem blieb die rechtliche Grundlage - deren Überprüfung sicher schon bald US-Gerichte beschäftigen dürfte - zunächst ebenfalls offen.
Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.
Im vergangenen Monat hatte Trump wegen des neuartigen Coronavirus bereits die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommene Menschen werden inzwischen rasch in ihre Heimatländer überstellt, darunter auch Asylbewerber. Zudem hat Trumps Regierung wegen der Corona-Pandemie Europäern jegliche Einreisen in die USA verboten.
Seit Ende März stellen die USA weltweit praktisch ohnehin keine Visa mehr aus. Botschaften und Konsulate würden bis auf Weiteres nur noch in dringenden und begründeten Einzelfällen Visa-Anträge bearbeiten, hatte das US-Außenministerium mitgeteilt. Es sei nicht absehbar, wann der normale Betrieb wieder aufgenommen werden könne.