Viereinhalb Monate nach dem Start des «Gema-Pakts» in Hessen zur Entlastung von Vereinen bei Musiklizenz-Kosten hat der Minister für Entbürokratisierung, Manfred Pentz, eine positive Zwischenbilanz gezogen. «Die Gema-Befreiung wird angenommen und wirkt positiv. Wir schaffen Raum, damit das Ehrenamt aufatmen kann», teilte der Christdemokrat mit.
Gema ist die Abkürzung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Diese vertritt die urheberrechtlichen Interessen etwa von Musikerinnen und Textern. Seit Jahresbeginn können in Hessen pro Jahr bis zu vier Veranstaltungen eines Vereins auf maximal 500 Quadratmetern von den Gebühren befreit werden, wenn kein Eintrittsgeld kassiert wird. Das Land übernimmt die Lizenzkosten. Für Vereine, deren Dachverbände Gema-Pauschalverträge haben, gibt es eine eigene Regelung.
Minister: 800 Vereine haben bislang Kostenbefreiung beantragt
Minister Pentz erklärte: «In den letzten viereinhalb Monaten wurden 1.090 Veranstaltungen von der Gema befreit. Der finanzielle Gegenwert liegt bei 74.839 Euro.» Diese Kostennachlässe seien in Hessen von rund 800 Vereinen beantragt worden.
Mit Blick auf die Verträge mit Dachverbänden ergänzte Pentz, alleine über den Landessportbund habe das Land mit seiner Kostenbefreiung etwa 1.400 weitere Vereine mit insgesamt bis zu 2,2 Millionen Mitgliedern erreicht. Somit sei insgesamt bereits die Hälfe der für dieses Jahr bereitgestellten Mittel für die Gema abgerufen worden.
Kritik
Für die Gema-Gebührenbefreiung einzelner Vereine stehen in Hessen jährlich 400.000 Euro zur Verfügung - plus 256.000 Euro für Dachverbände. Kritik ist beispielsweise von der Grünen-Opposition im Landtag gekommen: 400.000 Euro für einzelne Vereine seien keine Befreiung, sondern ein kleiner Beitrag von rechnerisch ungefähr 11 Euro jährlich für jeden der 38.000 gemeinnützigen Vereine im Land.
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