Im Isnyer Gemeinderat hat es schon oft sehr knappe Abstimmungen gegeben. Die Neubaupläne des Lebensmitteldiscounters Norma an der Felderhalde waren von Anfang umstritten, dementsprechend kontrovers wurde darüber immer wieder im Gemeinderat diskutiert.
Bis zur jüngsten Ratssitzung fiel das Votum stets für den nächsten Planungsschritt aus, jetzt haben die Räte das Vorhaben gestoppt. Zehn Räte stimmten für den sogenannten Planvorentwurf, zehn stimmten dagegen, zwei enthielten sich. Gleichstand der Stimmen bedeutet: keine Zustimmung. Normas Neubaupläne an dieser Stelle sind so vom Tisch.
Anowohner protestieren gegen Norma in Isny
Der emotional aufgeladenen Abstimmung waren spannende Stunden vorausgegangen. Erst protestierten die Anwohner – die sich schon vor Monaten formiert und eine Unterschriftenaktion initiiert hatten – am Sonntag auf dem Bolzplatz, der dem Markt weichen sollte, mit Plakaten gegen das Norma-Vorhaben. Dann stellte das Unternehmen Stangen auf, die die geplante Höhe der Rückwand des Marktes verdeutlichen sollten.
Am frühen Montagabend traf sich der Gemeinderat schließlich kurzfristig mit der Stadtverwaltung, um sich die Situation an der Felderhalde zu vergegenwärtigen. Mit den frischen Eindrücken ging es für das Gremium in die öffentliche Sitzung im Rathaus. Dort hatten sich zahlreiche Gegner des Projekts eingefunden.
Zunächst versuchte Bürgermeister Rainer Magenreuter noch, mit einer einführenden Erklärung eine Diskussion womöglich auf den 23. Januar zu lenken – da nämlich sollte eine Bürgerinformation zu den Neubauplänen stattfinden. „Wir sind im Bebauungsplanverfahren im zweiten von drei Schritten. Es geht jetzt um einen Planvorentwurf. Heute wollen wir beschließen, mit welchem Plan wir in die Öffentlichkeitsbeteiligung gehen“, sagte der Bürgermeister. Doch das fruchtete nicht. Magenreuter, die Verwaltung und die Räte bekamen gleich die ganze Wucht des Protests zu spüren.
Ein Anwohner nach dem anderen kam ans Mikrofon, um seine Einwände deutlich zu machen. Allen voran Adalbert Zinck, dessen Grundstück an den Bolzplatz grenzt. Er war es auch gewesen, der die gesammelten Unterschriften vor wenigen Wochen dem Rathaus zugestellt hatte. Zinck folgten weitere direkte Anwohner und solche, die sich ebenfalls unmittelbar von den Plänen betroffen fühlen. Es ging um Bedenken bezüglich der Größe des Markts, um die Versiegelung der Fläche, um die Verkehrssituation, um nachhaltige Stadtentwicklung - kurz: Um all jene Punkte, die seit Beginn der Diskussion auf dem Tisch liegen und nicht abgeräumt waren.
Das hatte sich Norma in Isny vorgestellt
Unter dem Eindruck ausschließlich ablehnender Äußerungen zu dem Projekt erklärten Stadtverwaltung und Planer anschließend, was sich Norma vorstellt. Aufgezeigt wurde der Grundriss mit dem im nördlichen Bereich angesiedelten Markt auf einer Verkaufsfläche von etwa 1200 Quadratmetern, der daneben entstehenden Bäckerei, dem Parkplatz im Süden sowie der Zufahrt neben dem bereits bestehenden Fußweg. Beschrieben wurde zudem, dass alle Prüfungen positiv ausgefallen seien. Es gebe keine Kriterien, die gegen das Vorhaben sprechen würden, hieß es.
Der bei Norma für den Neubau in Isny zuständige Expansionsleiter Daniel Zettler betonte noch einmal, dass es dem Unternehmen darum gehe, mit den Wettbewerbern in der Stadt gleichzuziehen. Der bisherige Standort an der Maierhöfener Straße sei zu klein. Erweiterungswünsche dort hatten sich nicht erfüllt, weil Norma es nicht gelungen war, seine Fläche zu erweitern.
Dirk Holst von der Evangelischen Kirche, der das Grundstück an der Felderhalde gehört, betonte, dass in den Gremien lange diskutiert worden sei, ob Norma auf Grundlage einer Erbpacht auf das Gelände gelassen werden sollte. Letztlich sei entschieden worden, „dass wir uns das grundsätzlich vorstellen können“.
So äußerten sich die Räte
Auch aus den Reihen des Gemeinderats gab es anschließend zahlreiche Wortbeiträge. Edwin Stöckle (SPD) plädierte dafür, noch einmal andere Varianten zu prüfen, Gebhard Mayer (FW) äußerte große verkehrstechnische Bedenken, gerade wegen der Zufahrt. Christoph Müller, Dorothée Natalis und Robert Blaser-Sziede (alle Grüne) lehnten das Ansinnen geschlossen ab.
Auf Ricarda Mayers (FW) Frage, was Norma tun werde, wenn die Pläne abgelehnt würden, antwortete Zettler ausweichend. Marc Siebler (CDU) sagte, es gehe auch um die Frage, wie mit Investoren und Unternehmen umgegangen werde. Er warnte davor, unter dem Druck der Anwohner einzuknicken. Es gebe auch Menschen, die für das Projekt seien - das wisse er aus E-Mails an ihn. Die hätten aber Angst, sich öffentlich zu bekennen. „Wir sollten uns nicht einschüchtern lassen“, sagte Siebler.
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