Deutschlands Jugendschützer haben sich auf Maßnahmen gegen Porno-Anbieter geeinigt, die den Jugendschutz unterlaufen. Das hat die Kommission für den Jugendmedienschutz (KJM) am Montag in Berlin mitgeteilt. Sie billigte das von der Landesanstalt für Medien NRW geplante Vorgehen gegen Anbieter mit Sitz im Ausland.
Der Beschluss vom vergangenen Freitag stellt Verstöße gegen die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages fest, verbietet die Verbreitung der beanstandeten pornografischen Inhalte in der vorliegenden Form und gibt grünes Licht für entsprechende Maßnahmen.
Die Jugendschützer wollen die Pornobranche zwingen, bislang frei zugänglichen Portalen Altersverifikationssysteme vorzuschalten. Laut Jugendmedienschutz-Staatsvertrag dürfen pornografische Angebote im Internet nur innerhalb einer geschlossenen Benutzergruppe für Erwachsene verbreitet werden.
Während Anbieter mit Sitz in Deutschland diesen gesetzlichen Verpflichtungen in der Regel nachkommen, ignorieren etliche Anbieter mit Sitz im Ausland diese Vorschrift.
Die KJM sei bereit, den Weg weiterzugehen und alle zur Verfügung stehenden Rechtsmittel auszuschöpfen, kündigte der KJM-Vorsitzende Marc Eumann an. Kinder und Jugendliche nutzten inzwischen überwiegend mobile Endgeräte, was die Kontrolle durch die Eltern zusätzlich erschwere.
Die veränderte Medienrezeption erfordere es, notfalls auch bislang ungenutzte Instrumente bis hin zu Sperrverfügungen gegen Access-Provider in Erwägung zu ziehen.
Die Kommission für Jugendmedienschutz ist ein Organ der Landesmedienanstalten und ein Expertengremium aus Vertretern von Bund und Ländern. Sie ist die zentrale Anlaufstelle für den Jugendschutz in Privatmedien und Internet.
Kommission schließt auch Netzsperren nicht aus
"Der Jugendschutz macht keinen Sinn, wenn jedes Kind vom Kikaninchen zu Pornhub wechseln kann", hatte LfM- Medienregulierer Tobias Schmid unlängst der dpa gesagt. "Wenn wir einerseits im Fernsehen jeden Trailer kontrollieren, Kinder im Netz aber ungefiltert mit abnormalen Sexualpraktiken konfrontieren, können wir es auch sein lassen."
"Netzsperren sind ein dramatischer Eingriff", hatte der Berliner Rechtsanwalt Marko Dörre gesagt, der für Unternehmen der Branche als Jugendschutzbeauftragter fungiert.
Unter den 20 reichweitenstärksten Onlineangeboten in Deutschland sind gleich mehrere Porno-Portale.