In Bayern gibt es noch immer erhebliche Lücken in der Versorgung mit schnellem Internet. Dort surfen mehr als elf Prozent der Haushalte noch immer im Schneckentempo. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
Unternehmer oder Vielnutzer sollten zu Geschwindigkeiten ab 200 Mbit/s aufwärts greifen
Für ein Viertel der Haushalte im ländlichen Raum, also 270.000, stehen nur Anschlüsse zur Verfügung, die eine Geschwindigkeit von unter 100 Mbit/s bieten. Sie erreichen damit also nicht den Wert, der von DSL Regional als Mindestanforderung für Familien empfohlen wird. Unternehmer oder Vielnutzer sollten dem Portal zufolge besser zu Geschwindigkeiten ab 200 Mbit/s aufwärts greifen.
Doch wie die Antwort der Bundesregierung zeigt, sind solche Angebote in vielen Gegenden Bayerns gar nicht verfügbar. Besonders betroffen sind dem Papier zufolge die Gemeinden Allmannshofen (Kreis Augsburg), Hitzhofen (Kreis Eichstätt), Oberpleichfeld (Kreis Würzburg) und Weichering (Kreis Neuburg Schrobenhausen), wo quasi alle Haushalte noch Internetgeschwindigkeiten von unter 50 Mbit/s haben.
Digitalexperte Dieter Janecek: "Andreas Scheuer können wir uns beim Breitbandausbau in Bayern nicht mehr leisten."
"Mit der Union haben wir die letzten vier Jahre Digitalisierung im Schneckentempo erlebt. Weitere vier magere Jahre Verkehrsminister Andreas Scheuer können wir uns beim Breitbandausbau in Bayern nicht mehr leisten", sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Digitalexperte Dieter Janecek unserer Redaktion.
Janecek zufolge sind Mängel in der Förderpraxis die Ursache der Misere. Im ländlichen Raum, wo der Digitalausbau für private Anbieter nicht profitabel genug sei, gebe es ein Marktversagen. Das Bundesförderprogramm, das Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen soll, schaffe es aber nicht, dem gegenzusteuern.
Laut der Antwort der Bundesregierung sind in Bayern seit 2015 lediglich elf von insgesamt mehr als 160 geförderten Bauvorhaben im Bundesförderprogramm fertiggestellt worden. Vom Fördervolumen in Höhe von mehr als 450 Millionen Euro sind 47 Millionen Euro abgeflossen. Mehr als 30 Gemeinden und Kleinstädte verzichteten demnach sogar auf die Zuwendungen vom Bund und gaben ihre Förderbescheide zurück - für die Grünen ein Beleg, dass das Bundesförderprogramm unattraktiv ist.
Deutschland beim Ausbau der digitalen Infrastruktur hinter vielen anderen OECD-Staaten
Das Verfahren sei zu aufwendig und der Eigenanteil gerade für kleinere und strukturschwächere Kommunen schlichtweg nicht finanzierbar, kritisieren sie. Mit dem Ziel, sich bis zum Ende dieser Legislaturperiode für eine flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse einzusetzen, sei das CSU-geführte Bundesverkehrsministerium gescheitert, sagte Janecek. Deutschland sei beim Ausbau der digitalen Infrastruktur hinter viele andere OECD-Staaten zurückgefallen. "Die deutsche Digitalpolitik braucht dringend einen umfassenden Neustart, um das Digitalisierungschaos zu beenden und unter anderem endlich Unternehmen, Schülerinnen und Schüler auf dem Land ans schnelle Internet anzuschließen", forderte der Grünen-Politiker.