Kommentar

Bitte nicht schon wieder dieselbe Corona-Debatte!

Die Ministerpräsidenten und die damalige Kanzlerin Angel a Merkel waren sich bei den Bund-Länder-Konferenzen oft uneins (Archivbild). Nun hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Corona-Entscheidungen durch das Infektionsschutzgesetz weitgehend an die Länder übergeben.

Die Ministerpräsidenten und die damalige Kanzlerin Angel a Merkel waren sich bei den Bund-Länder-Konferenzen oft uneins (Archivbild). Nun hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Corona-Entscheidungen durch das Infektionsschutzgesetz weitgehend an die Länder übergeben.

Bild: Ole Spata

Die Ministerpräsidenten und die damalige Kanzlerin Angel a Merkel waren sich bei den Bund-Länder-Konferenzen oft uneins (Archivbild). Nun hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Corona-Entscheidungen durch das Infektionsschutzgesetz weitgehend an die Länder übergeben.

Bild: Ole Spata

Der Streit zwischen Bund und Ländern über die Corona-Regeln ist so alt wie die Pandemie. Dabei müssten die Verantwortlichen nur Verantwortung übernehmen.
16.10.2022 | Stand: 18:02 Uhr

Seit es Corona gibt, erleben wir die immer gleichen Diskussionen. Vorsicht, rufen die einen. Freiheit, kontern die anderen. Der Bund muss das regeln, rufen die Länder. Die Länder sollen sich kümmern, ruft der Bund. Und was die einen als maßgeschneiderte Lösungen loben, ist für die anderen ein unübersichtlicher Flickenteppich.

Die Debatten sind ebenso ermüdend wie sinnlos. Natürlich wäre es einfacher, wenn man beim Verlassen des Bundeslandes nicht nachlesen müsste, welche Regeln woanders gelten. Andererseits: Wie absurd es ist, überall die gleichen Maßnahmen zu ergreifen, ganz egal, ob die Lage vor Ort dramatisch oder entspannt ist, hat die Pandemie auch schon gezeigt.

Wer in der Corona-Pandemie Entscheidungsfreiheit will, muss sich im Fall der Fälle auch nutzen

Also schauen wir lieber nach vorne – und stellen fest, dass sich der Bundesgesundheitsminister mit seiner vorsichtigen Linie nicht mehr durchsetzen konnte. Das muss er akzeptieren, anstatt wie ein Video-Assistent im Fußball aus der Ferne mögliche Fehlentscheidungen der Länder zu suchen. Wie er es jetzt beim Thema Maskenpflicht in Bayern tut.

Und die Kolleginnen und Kollegen auf Landesebene sollten erst mal die ihnen zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen, bevor sie schon wieder Berlin für fehlende Instrumente kritisieren. Wer Entscheidungsfreiheit will, muss auch bereit sein, Entscheidungen zu treffen, wenn sie nötig werden.