Die Corona-Schutzmaßnahmen wie Maskenpflicht und Tests an Schulen sind aus Sicht der Kultusministerkonferenz (KMK) vorerst weiter nötig. "Die Entscheidung ist nicht, jetzt von einem Tag auf den anderen alle Schutzkonzepte fallenzulassen", sagte die KMK-Präsidentin, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), am Freitag nach zweitägigen Beratungen in Potsdam.
Das Robert Koch-Institut (RKI) empfehle - anders als die Kinder- und Jugendärzte - an den Masken festzuhalten. Aber: "Ich hoffe sehr, dass wir irgendwann diese Maßnahmen nicht mehr brauchen." Das sei aus ihrer Sicht spätestens irgendwann im nächsten Jahr der Fall. (Lesen Sie auch: Keine kostenlosen Corona-Tests mehr in Kaufbeuren - welche Ausnahmen es gibt)
Präsenzunterricht:
Die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder setzen mit Hilfe von Masken und Tests auch mit Beginn der kalten Jahreszeit darauf, Schulschließungen in der Pandemie zu vermeiden. Es sei "unerlässlich, die Schulen offen zu halten und den Präsenzunterricht dauerhaft zu sichern", heißt es in einem Beschluss. Im aktuellen Schuljahr sei es gelungen, trotz Pandemie und Delta-Variante in allen Ländern vollständigen und kontinuierlichen Präsenzunterricht sicherzustellen.
Maskenpflicht:
Mit Blick auf das unterschiedliche Vorgehen der Länder zu Lockerungen der Maskenpflicht verwies die KMK-Präsidentin auf die ungleichen Corona-Infektionslagen und die Akzeptanz vor Ort. "Wir sind in einem Korridor der Lockerungsschritte", sagte Ernst. "Aber wir sind in der gleichen Bewegung." Ob, wann und wo an Schulen weiter Masken getragen werden müssen, regeln die Länder grundsätzlich selbst. In mehreren Ländern ist die Maskenpflicht an Schulen bereits gelockert, in Nordrhein-Westfalen soll sie voraussichtlich ab 2. November unter Berücksichtigung der Infektionslage im Unterricht auf Sitzplätzen abgeschafft werden. (Lesen Sie auch: Sie sei "überzeugte Maskenträgerin": Beschuldigter wirft Richterin Befangenheit vor)
Corona-Tests:
Die KMK formuliert für Corona-Tests, die ebenfalls Ländersache sind, offen: "Um die gewonnene Sicherheit für den Schulbetrieb zu erhalten, können die regelmäßigen Testungen für Schülerinnen und Schüler bis auf Weiteres fortgeführt werden."
Quarantäne:
Auch bei einer weitgehenden Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen sollten Quarantäneanordnungen aus Sicht der Minister "im Interesse eines verlässlichen Präsenzunterrichts" auf infizierte Personen beziehungsweise enge Kontaktpersonen begrenzt werden.
Ausbrüche:
Die KMK-Präsidentin zeigte sich nicht überrascht, dass es seit August nach Beobachtung des RKI wieder vermehrt Corona-Ausbrüche vor allem an Schulen gab. "Wir wussten, dass die Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen im Vergleich zu den Erwachsenen höher sein werden, weil wir eine spätere Impfempfehlung haben beziehungsweise für die unter 12-jährigen Kinder gar keine Impfempfehlung und auch keinen Impfstoff." (Lesen Sie auch: Wer soll sich zum dritten Mal gegen Corona impfen lassen?)
Digitalisierung:
Die KMK fordert vom Bund, die Mittel für die weitere Digitalisierung - also etwa Computer für Schülerinnen und Schüler - nach 2024 fortzuführen. "Der Digitalpakt darf keine Eintagsfliege sein", sagte Ernst. Hamburgs Schulsenator Ties Rabe (SPD) sagte, die unterschiedlichen Vorgaben zum Datenschutz müssten dringend geklärt werden.
Beim Digitalpakt handelt es sich um ein Förderprogramm zur digitalen Modernisierung der Schulen, das seit Mai 2019 und noch bis 2024 läuft. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro bereitgestellt für digitale Lernplattformen, den Aufbau von schuleigenem Wlan, die Anschaffung von interaktiven Tafeln (Smartboards) und für andere Investitionen. Im Zuge von Corona wurde das Förderprogramm dreimal aufgestockt: 500 Millionen Euro für Laptops für bedürftige Schüler kamen dazu, 500 Millionen für Dienstlaptops für Lehrkräfte und 500 Millionen für Schuladministratoren, die sich um die Technik kümmern.
Gebärdensprache:
Die KMK beschloss Empfehlungen für ein Wahlpflichtfach oder Wahlfach "Deutsche Gebärdensprache". Nach KMK-Angaben gibt es in Berlin, Brandenburg und Hamburg bereits Rahmenpläne. Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) sagte, es sei sehr schön, nun klare Vorgaben zu haben für die Sekundarstufe I (Klassen 5 bis 10).
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