USA

Donald Trump jubelt nach Freispruch: "Unsere Bewegung hat erst angefangen"

Zum zweiten Mal hat der US-Senat Donald Trump in einem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Der freut sich auf eine "unglaubliche gemeinsame Reise".

Zum zweiten Mal hat der US-Senat Donald Trump in einem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Der freut sich auf eine "unglaubliche gemeinsame Reise".

Bild: Gerald Herbert

Zum zweiten Mal hat der US-Senat Donald Trump in einem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Der freut sich auf eine "unglaubliche gemeinsame Reise".

Bild: Gerald Herbert

Zum zweiten Mal hat der US-Senat Donald Trump in einem Amtsenthebungsverfahren freigesprochen. Der freut sich auf eine "unglaubliche gemeinsame Reise".
13.02.2021 | Stand: 22:47 Uhr

Knapp sechs Wochen nach der Erstürmung des Kapitols durch wütende Anhänger Donald Trumps hat der US-Senat den Ex-Präsidenten im Amtsenthebungsverfahren vom Vorwurf der "Anstiftung zum Aufruhr" freigesprochen.

Eine Mehrheit von 57 Senatoren stimmte am Samstag zwar für eine Verurteilung des Republikaners, sie verfehlten damit aber die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit von 67 Stimmen. 50 Demokraten und sieben Republikaner stimmten für eine Verurteilung Trumps.

Die Demokraten hatten das Amtsenthebungsverfahren wegen Trumps Rolle bei der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar angestrengt. Sie wollten damit auch erreichen, dass der inzwischen aus dem Amt geschiedene Präsident für künftige politische Ämter auf Bundesebene gesperrt wird. Damit wäre es Trump unmöglich gewesen, sich bei der Wahl 2024 erneut um die Präsidentschaft zu bewerben.

Vor der Abstimmung im Senat hatte Chefankläger Jamie Raskin gesagt, die Beweislast für Trumps Verantwortung für die Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger am 6. Januar sei "überwältigend und unwiderlegbar". Der Kongressabgeordnete Joe Neguse warnte, dass die Gewalt "nur der Anfang" gewesen sein könnte.

Trumps Anwalt Verteidiger Michael van der Veen stellte den Ex-Präsidenten hingegen als unschuldig dar: "Zu keinem Zeitpunkt haben Sie etwas gehört, das jemals als eine Ermutigung oder Zustimmung für einen Aufruhr durch Herrn Trump ausgelegt werden könnte" - jede gegenteilige Behauptung sei "absurd".

Wohl auch wegen der geringen Erfolgsaussicht auf eine Verurteilung Trumps hat der Senat das Verfahren in Rekordzeit abgeschlossen und auf die Anhörung von Zeugen und zusätzliche Beweise verzichtet.

Freispruch für Trump

Die Ankläger des Repräsentantenhauses hatten ihre Vorwürfe gegen Trump detailliert dargelegt und dazu auch dramatische Videoaufnahmen und eine minuziöse Nacherzählung des Angriffs auf das Kapitol genutzt. Sie beschuldigen Trump, mit seinen Wahlbetrugsbehauptungen über Monate hinweg den Boden für den Angriff bereitet und den Gewaltausbruch schließlich gezielt angezettelt zu haben. Zudem warfen sie ihm vor, keine Reue gezeigt zu haben. Sie warnten auch, dass Trump seine Anhänger erneut zu Gewalt anstacheln könnte.

Ex-Präsident Donald Trump begrüßte den Freispruch des Senats und erklärte, dass seine politische Bewegung jetzt erst am Anfang stehe. Er freue sich auf die "unglaubliche gemeinsame Reise, für unser ganzes Volk Amerikanische Größe zu erreichen", sagte Trump am Samstag in einer Stellungnahme. "Unsere historische, patriotische und schöne Bewegung, Amerika wieder großartig zu machen, hat jetzt erst angefangen", erklärte der Republikaner. "So etwas hat es noch nie gegeben!"