Ampel-Eklat

FDP verlässt Ausschuss-Sitzung zum Ukraine-Krieg wegen Kanzler Scholz

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zu Beginn einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zu Beginn einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

Bild: Michael Kappeler, dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) neben der Ausschussvorsitzenden Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zu Beginn einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag.

Bild: Michael Kappeler, dpa

Bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses hat es offenbar einen Eklat gegeben: Die FDP-Arbeitsgruppe verließ die Sitzung - wegen Kanzler Scholz
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Von Redaktion Allgäuer Zeitung
13.05.2022 | Stand: 10:44 Uhr

Bei der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses hat es am Freitagvormittag offenbar einen Eklat in der Bundesregierung gegeben. Wie bild.de berichtet, verließ die Arbeitsgruppe der FDP geschlossen die Sitzung kurz vor Ende.

FDP: Kommen uns verarscht vor

Laut dem Bericht ging die FDP aus Protest gegen die Antworten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Man komme sich verarscht vor", hieß es. Der Kanzler wurde zum Krieg in der Ukraine befragt, antwortete aber zum globalen Süden und zur Rolle Chinas in der Welt.

Ausschuss-Vorsitzende wirft dem Kanzler Zögerlichkeit vor

Scholz wollte eigentlich bei der Sitzung Rede und Antwort zu seiner Ukraine-Politik stehen. Die Ausschuss-Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hatte Scholz dazu eingeladen und bereits im Vorfeld für die Lieferung auch schwerer Waffen an die Ukraine geworben. Sie warf Scholz vor, in der Frage zu zögerlich zu handeln.

Strack-Zimmermann ist nach Bild-Informationen wütend: Sie war Gastgeberin des Ausschusses, den ausgerechnet ihre Parteikollegen aus Protest verließen während der Kanzler sprach.

Lindner: Krise als Chance für Veränderungen in Deutschland nutzen

Finanzminister Christian Lindner hat unterdessen dafür plädiert, die Krise durch den Ukraine-Krieg für Veränderungen in Deutschland zu nutzen. "Wir müssen unseren Wohlstand und die soziale Sicherheit, die wir in Deutschland haben, neu erarbeiten und unser Geschäftsmodell anpassen", sagte der FDP-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk. Dieses Geschäftsmodell könne etwa nicht mehr auf "günstigen russischen Energieimporten" basieren.

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"Wir verlieren volkswirtschaftlichen Wohlstand, wenn wir mehr bezahlen müssen für Energieimporte", räumte Lindner ein. Es sei aber zugleich auch eine Chance - etwa auf saubere Technologien zu setzen und mehr für die Bildung zu tun. "Wenn wir diese Krise nutzen, um uns, um Deutschland zu verändern, bei Dingen wo wir wissen, dass sie nicht gut laufen, dann müssen wir auch keine Sorgen vor Verarmung haben", sagte Lindner.

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