Kommentar

Kampfpanzer-Entscheidung: Scholz hat sich durchgesetzt

Ein Kampfpanzer Leopard 2A5 auf dem Truppenübungsplatz Gardelegen.

Ein Kampfpanzer Leopard 2A5 auf dem Truppenübungsplatz Gardelegen.

Bild: Andrea Bienert, dpa

Ein Kampfpanzer Leopard 2A5 auf dem Truppenübungsplatz Gardelegen.

Bild: Andrea Bienert, dpa

Der Kanzler wollte eine internationale Allianz gegen Russland, nun hat er sie. Doch aus den vergangenen Wochen sollte er eine Lehre ziehen.
24.01.2023 | Stand: 22:44 Uhr

Dass Deutschland sich in der Panzer-Frage bewegen wird, hatte sich in den vergangenen Tagen – aller Zögerlichkeit der Bundesregierung zum Trotz – abgezeichnet. Wie aber die Panzer-Frage nun beantwortet wird, ist ein echter Triumph für Kanzler Olaf Scholz. Denn wenn die Amerikaner ihre Abrams-Panzer in die Ukraine schicken, hat er sein wichtigstes Ziel erreicht: Deutschland handelt im Verbund mit einer internationalen Allianz. Nicht Berlin allein wird sich dem Kriegstreiber aus dem Kreml mit Kampfpanzern in den Weg stellen, sondern eine ganze Reihe von Staaten. Das Signal ist klar: der Westen bildet diese Feuerlinie Hand in Hand.

Im Frühjahr droht der Ukraine eine russische Offensive

Der Schritt ist so überfällig wie richtig. Spätestens im Frühjahr erwarten Experten eine massive Offensive der russischen Armee in der Ukraine. Wenn Selenskyjs Truppen der nicht standhalten können, ist auch Europa schwer beschädigt. Die Nachricht aus dem Kanzleramt dürfte daher für große Erleichterung in Kiew sorgen. Und auch in der Ampel-Koalition kann wieder so etwas wie Frieden einkehren.

Auch wenn sich Scholz am Ende als gewiefter Stratege präsentieren wird, sollte er aus den vergangenen Wochen eine Lehre ziehen. Politik lebt von der Kommunikation. Und gerade bei Entscheidungen solchen Ausmaßes, wie es die Kampfpanzer-Lieferungen sind, ist es die Pflicht des Regierungschefs, sich zu erklären. Dass Deutschland zu den größten Unterstützern der Ukraine gehört, ist im Gezeter beinahe untergegangen. Deutschland hat eine Führungsrolle, die muss es auch öffentlich ausfüllen. Das Lavieren der vergangenen Tage war unerträglich. Zweifel, auf wessen Seite Berlin steht, dürfen so schnell nicht wieder aufkommen.

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