Soziale Medien

Nach Streit mit Facebook: Australien verabschiedet Mediengesetz

Das australische Mediengesetz sieht vor lokale Nachrichtenmedien finanziell zu beteiligen, wenn ihre Inhalte in den Sozialen Medien geteilt werden.

Das australische Mediengesetz sieht vor lokale Nachrichtenmedien finanziell zu beteiligen, wenn ihre Inhalte in den Sozialen Medien geteilt werden.

Bild: Lukas Coch, dpa (Symbolbild)

Das australische Mediengesetz sieht vor lokale Nachrichtenmedien finanziell zu beteiligen, wenn ihre Inhalte in den Sozialen Medien geteilt werden.

Bild: Lukas Coch, dpa (Symbolbild)

Mit dem Gesetz will Australien lokale Medienunternehmen unterstützen. Facebook hatte im Vorfeld Inhalte australischer Nachrichtenmacher blockiert.
Das australische Mediengesetz sieht vor lokale Nachrichtenmedien finanziell zu beteiligen, wenn ihre Inhalte in den Sozialen Medien geteilt werden.
dpa
25.02.2021 | Stand: 08:41 Uhr

Als erstes Land weltweit hat Australien ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, dass es ermöglicht, Internetriesen wie Google und Facebook dazu zu verpflichten, lokale Medienunternehmen zu bezahlen, wenn sie deren Nachrichteninhalte verbreiten. Das Gesetz werde gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte «fair» entlohnt werden, sagte der australische Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag.

Nach Verhandlungen akzeptiert Facebook die Änderungen durch das Gesetz

Im Vorfeld hatte das Gesetzesvorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt, um sich den Plänen der Regierung zu widersetzen. Nach tagelangen Verhandlungen mit Facebook erklärte sich die Regierung von Scott Morrison am Dienstag bereit, Änderungen vorzunehmen.

Nach dem Gesetz kann die Regierung feststellen, ob ein Unternehmen wie Facebook einen Beitrag zur australischen Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. Auch können die Unternehmen mit den Verlagen eigene Vereinbarungen treffen.

Auch Google drohte im Vorfeld wegen des Mediengesetzes

Zunächst hatte Google in dem Tauziehen mit Canberra mit einem Abstellen seiner Suchmaschine gedroht. Dann aber lenkte der US-Riese ein und einigte sich mit mehreren Medienunternehmen auf Zahlungen für journalistische Inhalte, darunter auch mit Rupert Murdochs News Corp.

Auch in Deutschland steht eine Reform des Urheberrechts bevor. Dabei geht es um die Umsetzung einer EU-Richtlinie, die im Sommer 2019 beschlossen worden war, bis Juni. Die Bundesregierung betont, der Gesetzesentwurf sehe einen fairen Interessenausgleich vor, von dem Kreative, Rechteverwerter und Nutzer gleichermaßen profitierten. Aber es regt sich auch Widerstand. Der Entwurf ist aber weniger radikal und die Debatte sind moderater als in Australien.

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