Corona-Pandemie

Diese Beschlüsse planen Bund und Länder beim Corona-Gipfel am Donnerstag

Ein Bürger in einem Impfzentrum in Sachsen-Anhalt bekommt seine Impfung. Auch eine Impfpflicht soll beim Corona-Gipfel morgen diskutiert werden.

Ein Bürger in einem Impfzentrum in Sachsen-Anhalt bekommt seine Impfung. Auch eine Impfpflicht soll beim Corona-Gipfel morgen diskutiert werden.

Bild: Jan Woitas, dpa

Ein Bürger in einem Impfzentrum in Sachsen-Anhalt bekommt seine Impfung. Auch eine Impfpflicht soll beim Corona-Gipfel morgen diskutiert werden.

Bild: Jan Woitas, dpa

Morgen am Donnerstag ist eine weitere Bund-Länder-Runde geplant. Welche Beschlüsse auf dem Corona-Gipfel am 2. Dezember gefasst werden sollen.
01.12.2021 | Stand: 12:49 Uhr

Bundesregierung und Bundesländer planen strengere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dafür ist am morgigen Donnerstag, 2. Dezember 2021, eine weitere Bund-Länder-Runde geplant. Darauf haben sich in einer Videokonferenz am Dienstag die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem künftigen Bundeskanzler Olaf Scholz und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel verständigt.

Details, welche neuen Regeln und Maßnahmen kommen könnten, sollen bis Donnerstag ausgearbeitet werden. Dann sollen endgültige Beschlüsse fallen. Starten soll die MPK laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder um 11 Uhr. Aus dem Umfeld von Scholz hieß es allerdings, der Termin stehe noch nicht definitiv fest. Die wichtigsten Punkte, über die bis dahin Beschlüsse gefasst werden sollen:

Corona-Maßnahmen: Kommt die allgemeine Impfpflicht?

Regierungssprecher Steffen Seibert teilte am Dienstag mit, dass „neben einrichtungsbezogenen Impfpflichten auch eine zeitnahe Entscheidung über eine allgemeine Impfpflicht vorbereitet wird“. Bund und Länder strebten bis Weihnachten 30 Millionen Impfungen gegen das Coronavirus an. Olaf Scholz sagte gegenüber RND, noch in diesem Monat sollen Anträge für eine Abstimmung im Bundestagüber eine allgemeine Impfpflicht eingebracht werden.

Geplante Beschlüsse für den Corona-Gipfel am 2. Dezember: Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte

Ein weiterer Diskussionspunkt ist die Einschränkung von Kontakten. Die Bundesländer unter der Führung von CDU und CSU wollen, dass sich maximal 5 Personen aus höchstens zwei Hausständen treffen dürfen. Nicht mitgezählt werden dabei Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12 Jahren. Die SPD-Länder hingegen wollen Treffen von „Personen des eigenen Hausstandes sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Haushaltes“ erlauben. In dem SPD-Vorschlag wären Kinder bis 14 Jahre ausgenommen. Hier müssen sich Bund und Länder noch einigen.

Bei der Corona-Konferenz von Bund und Ländern geht es auch um die 2G-Regel

Auch die 2G Regel wird am Donnerstag Thema sein. Das bestätigte Regierungssprecher Seibert. Wenn es nach der SPD geht, soll die 2G-Regel auf den Einzelhandel ausgeweitet werden – also Zugang nur für Geimpfte und Genesene. Ausgenommen werden sollen Geschäfte des täglichen Bedarfs, wie etwa Supermärkte und Drogerien.

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Die von Union und Grünen geführten Länder schlagen vor, Clubs und Diskotheken zu schließen. Bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen im Stadion sind sich beide Seiten einig: Hier soll es deutliche Einschränkungen geben. Schleswig-Holstein will diese Regeln abhängig von Inzidenzen gestalten, Baden-Württemberg und das Saarland haben sich schon für Geisterspiele und Club-Schließungen entschieden.

Corona-Gipfel morgen: Wer darf impfen?

Um die Impfquote schneller zu erhöhen, soll zudem der Kreis derjenigen, die impfen dürfen, deutlich ausgeweitet werden. So schlägt die SPD vor, dass künftig auch Apothekerinnen und Apotheker sowie Zahn- und Tierärzte impfen dürfen.

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