Bayern baut seine Grenzpolizei weiter aus. Das machte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Einweihung der neuen Grenzpolizeiinspektion am Flughafen Memmingen deutlich: Man reagiere damit auf die gestiegenen Anforderungen, hieß es am Montagnachmittag. Der Memminger Airport gewinne im internationalen Luftverkehr immer mehr an Bedeutung. Im vergangenen Jahr zum Beispiel stiegen die Passagierzahlen um 15 Prozent auf etwa 3,2 Millionen an. Herrmann: Die Beamten seien notwendig, um die Schengen-Außengrenze zu schützen.
Grenzpolizei am Flughafen Memmingen aufgewertet
Die Grenzpolizei gab es am Flughafen in Memmingen auch schon vorher. Allerdings handelte es sich um eine Grenzpolizeigruppe, die an die Polizeiinspektion Memmingen angegliedert war. Nun arbeiten die Beamten als eigenständige Inspektion unter dem Namen „Memmingen-Flughafen“. Ähnlich ist es am Flughafen in Nürnberg geregelt. „Die Grenzpolizei kann so selbstständiger agieren als vorher“, erläutert die für das Allgäu zuständige Polizeipräsidentin Dr. Claudia Strößner. Waren vor fünf Jahren noch etwa 50 Grenzbeamte im Einsatz, sind es jetzt 85, die am Flughafen arbeiten.
Innenminister Herrmann: Grenzpolizei weiter ausbauen
Die Grenzpolizei unterstützt die Landespolizei bei der Schleierfahndung. Sie kontrollieren also Personen rund um den Airport, finden zum Beispiel illegal mitgeführte Messer oder Drogen. Oder sie besetzen den Kontrollschalter im Flughafen, um Pässe, Aufenthaltstitel oder Visa zum Beispiel von Flugreisenden aus dem Kosovo zu kontrollieren, berichtet Grenzpolizist Marcel Arold.
Er steht vor dem Gebäude der neu geschaffenen Inspektion. Vor ihm auf einem Tisch liegen eine Drohne und ein Störsender. Die Drohnen nutzen die Beamten zum Beispiel bei Grenzkontrollen in Füssen. „Wir haben damit einen Überblick aus der Luft und sehen, wenn zum Beispiel ein Auto mehrere Meter vor der Kontrollstation anhält und Menschen aussteigen“, berichtet Arold. Neben der Drohne liegt ein weiteres Gerät, ein Störsender. Mit diesem können Drohnen, die als Gefahr eingestuft werden, ausgeschaltet werden.
Ein Thema, das laut Innenminister Herrmann immer wichtiger werde. Er wiederholte in Memmingen, was auch in den vergangenen Monaten immer wieder Thema war: Die illegale Migration müsse gestoppt werden. Die Grenzpolizei trage dazu bei. Positiv blickt der CSU-Politiker auf die aktuellen Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD. Gefordert wird unter anderem, dass Geflüchtete an den Grenzen zurückgewiesen werden sollen. Österreich reagierte am Sonntag und lehnte Asyl-Rückweisungen an der deutschen Grenze ab. Am Memminger Airport darauf angesprochen, zeigt sich Herrmann optimistisch: „Wir werden einvernehmliche Absprachen mit den Nachbarländern treffen.“
Zukünftig längere Wartezeiten an Flughäfen?
Ebenfalls positiv blickt Herrmann auf die Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union. Dort werde an einem ähnlichen Ein- und Ausreisesystem wie in Amerika gearbeitet. Dann werde „ausnahmslos jeder registriert, wann er ein- und wieder ausreist“, sagt der Minister und fügt hinzu: „Dann haben wir einen klaren Überblick, wer im Land ist.“ Müssen sich also Fluggäste zukünftig womöglich auf längere Wartezeiten einstellen? „Lange Schlangen sollen nicht entstehen“, betont Herrmann.
Zukünftig dürfte die Zahl der Grenzpolizisten bayernweit sogar noch weiter steigen. „Wir werden die Bayerische Grenzpolizei auf insgesamt 1500 Stellen verstärken und damit die Kontrolldichte erhöhen“, kündigte Herrmann an. Seit der Einführung der Einheit im Jahr 2018 wurde die Personalstärke auf mittlerweile 900 aufgestockt. Auch die Grenzpolizeistation in Pfronten soll demnächst eine eigenständige Inspektion werden.
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