Stadtrat

Haushaltsberatung: Buchloe kommt mit blauem Auge durch die Krise

17,6 Millionen Euro möchte die Stadt Buchloe heuer investieren. Unter anderem in (von links oben im Uhrzeigersinn): neue Fahrradabstellplätze am Bahnhof, den Ausbau der Kläranlage, die Sanierung des Eisstadions und den Neubau der Kita Franziskus.

17,6 Millionen Euro möchte die Stadt Buchloe heuer investieren. Unter anderem in (von links oben im Uhrzeigersinn): neue Fahrradabstellplätze am Bahnhof, den Ausbau der Kläranlage, die Sanierung des Eisstadions und den Neubau der Kita Franziskus.

Bild: Karin Hehl

17,6 Millionen Euro möchte die Stadt Buchloe heuer investieren. Unter anderem in (von links oben im Uhrzeigersinn): neue Fahrradabstellplätze am Bahnhof, den Ausbau der Kläranlage, die Sanierung des Eisstadions und den Neubau der Kita Franziskus.

Bild: Karin Hehl

2020 flossen in Buchloe fast 16 Millionen Euro mehr Steuern als geplant. Stadträte beraten über 56,8-Millionen-Euro-Hauhalt. Wovor Bürgermeister Pöschl warnt.
25.03.2021 | Stand: 18:03 Uhr

Mit einem blauen Auge kommt die Stadt Buchloe offenbar aus der Corona-Krise heraus. Trotz düsterer Bürgermeister-Prognosen bei der letztjährigen Haushaltsverabschiedung („Das Geld wird uns hint’ und vorn’ fehlen“) zeigte sich bei der Präsentation des Haushalts für das laufende Jahr 2021: Die Steuereinnahmen sprudelten – und zwar gewaltig. Rund 15,7 Millionen Euro mehr als geplant nahm die Stadt im Jahr 2020 an Steuern ein. „Damit hatten wir nie und nimmer gerechnet“, sagte der stellvertretende Kämmerer Peter Martin gegenüber unserer Zeitung.

Peter Martin wird ab April Nachfolger des Buchloer Stadtkämmerers Dieter Streit

Er präsentierte das umfangreichen Zahlenwerk den Stadträten am Dienstagabend; wieder im Schulungsraum des Feuerwehrhauses und wieder mit einem neuen Rekordumfang (56,8 Millionen Euro). Es war die Premiere von Peter Martin, der ab April Nachfolger des bisherigen Stadtkämmerers, Dieter Streit, wird. Streit verabschiedet sich in den Ruhestand.

Steuereinnahmen: Buchloe blickt auf eine erfreuliche Entwicklung zurück

Martin blickte zunächst auf eine erfreuliche Entwicklung im vorigen Jahr zurück. So nahm die Stadt mit 15,7 Millionen Euro deutlich mehr Steuern ein als geplant und musste somit keine neuen Kredite aufnehmen. 19,8 Millionen Euro zahlten allein die Gewerbetreibenden 2020 an Steuern. Laut Martin ein „einmaliger Ausschlag“, der sich in diesem Jahr auf zwölf Millionen Euro einpendeln dürfte. Bei der Einkommenssteuer verzeichnete Martin eine „kleine Corona-Delle“: Sie lag 2020 bei acht Millionen Euro und ist für heuer mit 8,1 Millionen Euro veranschlagt. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 845 Euro (2020) auf 709 Euro.

Die Mehreinnahmen flossen teilweise in die Rücklagen (8,7 Millionen Euro), wodurch sich für das laufende Jahr ein größerer Handlungsspielraum ergibt.

Der aktuelle Haushalt der Stadt Buchloe umfasst knapp 57 Millionen Euro - ein Rekord

Der aktuelle Haushalt umfasst 56,8 Millionen Euro und ist damit der höchste in der Geschichte Buchloes. Er besteht zum einen aus dem Verwaltungshaushalt, der mit 37,3 Millionen Euro deutlich höher ist, als im Vergleich zum Vorjahr (28,4 Millionen Euro). Daraus werden sämtliche laufende Kosten bestritten. Im zweiten Teil, dem Vermögenshaushalt, sind alle anstehenden Investitionen aufgelistet. Dieser umfasst ähnlich viel Geld wie im vorigen Jahr: 19,5 Millionen Euro (19,6 Millionen Euro in 2020).

Die Schulden der Stadt Buchloe sinken auf 9,5 Millionen Euro

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Kam die Stadt schon im vorigen Jahr ohne neue Schulden aus, sinken diese auch 2021 von 11,2 Millionen Euro auf 9,5 Millionen Euro Ende des Jahres, denn 1,7 Millionen Euro werden für Tilgungen ausgegeben. Ende des Jahres sollen laut Martin noch 4,8 Millionen Euro Rücklagen zur Verfügung stehen. „Es sieht so aus, als hätten wir Corona bis jetzt weitestgehen gut überstanden“, sagte Martin auf Nachfrage unserer Zeitung. Für eine Prognose zum laufenden Jahr bräuchte man allerdings eine Glaskugel.

In die Sanierung der Buchloer Kläranlage fließt viel Geld

Dickster Brocken bei den Investitionen ist erneut die notwendige Sanierung der Kläranlage. Allein dafür sind wieder 3,1 Millionen Euro eingeplant. Mit zwei Millionen Euro schlägt der Neubau der Kindertagesstätte Franziskus in diesem Jahr zu Buche; 2,3 Millionen Euro sind für die Sanierung des Eisstadions vorgesehen. 3,2 Millionen Euro gibt die Stadt für Grunderwerb aus und steigt damit auch in den Sozialen Wohnungsbau ein.

Als eines der wichtigsten Vorhaben nannte Bürgermeister Robert Pöschl den notwendigen Ausbau der Fahrradstellplätze am Bahnhof. Hier wolle er auf die aktuelle „Bike+Ride-Offensive“ der Bahn setzen und habe bereits erste Kontakt geknüpft.

Auch die Feinuntersuchung des gesamten Bahnhofsumfelds werde weiter vorangetrieben, versicherte Pöschl auf Nachfrage von Martina Schwendner (parteilos). Verschoben werde hingegen die Verlegung der Karwendelstraße. Erst 2024 will der Landkreis dort aktiv werden, sagte Pöschl.

Das Investitionsprogramm liegt mit 17,6 Millionen Euro nochmals um 800.000 Euro höher als im Vorjahr. Dies sei beachtlich, meinte der Bürgermeister – vor allem deshalb, weil 1,7 Millionen Euro getilgt und die Verschuldung damit reduziert werde. Möglich machen dies die bereits erwähnten hohen Steuereinnahmen 2020.

Buchloer Bürgermeister warnt: "Die Steuerkraft hat auch eine Kehrseite"

Doch Pöschl warnte: „Die Steuerkraft hat auch eine Kehrseite.“ Denn mit zweijähriger Verzögerung falle dies der Stadt möglicherweise vor die Füße: Wenn die Umlage an den Kreis steigt; auch Schlüsselzuweisungen (aktuell: 2,5 Millionen Euro) fallen weg. Daher sei es wichtig, den Stand der Rücklagen im Blick zu haben.

Verabschiedet wird der Haushalt nach den Osterferien – am Dienstag, 13. April. Ob mit oder ohne Haushaltsreden der Fraktionen wird sich dann zeigen. Franz Lang (FW) hatte beantragt, darauf zu verzichten: „Das verlängert die Sitzungsdauer nur unnötig und jeder sagt das Gleiche.“

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