„Einen guten Haushalt“, stellte Kämmerer Wolfgang Stöger dem Gemeinderat in Rieden am Forggensee vor. Trotz hoher Investitionen von fast 2,9 Millionen Euro (in 2021) und weiterer Großprojekte in den folgenden Jahren sollen die Schulden sinken. Dafür greift die Gemeinde tief in den Sparstrumpf. Stöger informierte den Gemeinderat über den Haushaltsplan und welche Projekte anstehen.
Der Verwaltungshaushalt schließt mit 4,4 Millionen Euro
Der Verwaltungshaushalt – also der Topf für die laufenden Kosten – wird in diesem Jahr mit 4,4 Millionen Euro schließen. Auch der Vermögenshaushalt kann sich sehen lassen: Stöger rechnet am Jahresende mit 2,9 Millionen Euro. Eine Kreditaufnahme zeichne sich nicht ab. Im vergangenen Jahr konnten im Verwaltungshaushalt über 500 000 Euro mehr erwirtschaftet werden als erwartet. Knapp 900 000 Euro führte die Gemeinde deshalb dem Vermögenshaushalt zu. Große Rollen spielten dabei die Gewerbe- und Einkommenssteuern. Diese Einnahmen von insgesamt mehr als zwei Millionen Euro lagen trotz Pandemie deutlich über der Planung. Für das laufende Jahr rechnet die Gemeinde sogar mit einem Steueraufkommen von insgesamt knapp 2,5 Millionen Euro. Damit stellen diese beiden Posten nach wie vor „eine wesentliche Grundlage für die Finanzmittel der Gemeinde dar“, so Stöger.
Für verschiedene Projekte habe es Verzögerungen gegeben, die zu Einsparungen im Haushaltsjahr 2020 geführt hätten, wie zum Beispiel beim Neubau der Kindertagesstätte, beim Grunderwerb für ein neues Feuerwehrhaus oder dem Glasfaseranschluss für die Grundschule. Daneben seien nicht alle geplanten Abschlags- beziehungsweise Rechnungen für mehrere Baumaßnahmen (etwa Straßengeländer im Dorfzentrum und Breitbandausbau) eingegangen.
„Durch weitere nicht angefallene Ausgaben und die höhere Zuführung vom Verwaltungshaushalt war keine Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage erforderlich, sondern eine deutliche Zuführung von 540 000 Euro zur Rücklage möglich“, verkündete der Kämmerer. Damit betrug der Stand der allgemeinen Rücklage zum Jahresende 2020 rund 2,45 Millionen Euro. Im Haushaltsjahr 2021 sind Investitionen von fast 2,9 Millionen Euro geplant. Davon ist der größte Teil mit 1,3 Millionen Euro für den Neubau der Kindertagesstätte, die noch heuer ihre Pforten öffnen soll, vorgesehen. Daneben sind größere Ausgaben für Bauland und für die Dorferneuerung wie die Sanierung des Dorfbaches und der Brückengeländer sowie die Gestaltung des Platzes gegenüber der VR-Bank geplant.
Im Finanzierungsplan 2022 bis 2024 stehen weitere Großprojekte an, wie beispielsweise der Neubau für ein neues Feuerwehrgerätehaus (mit Grunderwerb). Auch das geplante Parkleitsystem in Dietringen und Osterreinen, das im nächsten Sommer installiert sein soll, schlägt zu Buche. Um den Kosten Rechnung zu tragen, plant die Gemeinde, möglicherweise Grundstücke im Bereich Kalkofen zu verkaufen. Ein weiterer Brocken werden die Grunderwerbskosten zur Schaffung eines Baugebietes von rund zwei Millionen Euro sein. Nach der Erschließung dieses Gebietes wird aber ab 2025 durch den Verkauf der Baugrundstücke wieder Geld an die Gemeindekasse zurückfließen.
Sparstrumpf schrumpft
Für all diese Projekte muss die Gemeinde tief in den „Sparstrumpf“ greifen. Kämmerer Stöger rechnet am Ende des Jahres mit einer Rücklage von knapp 1,5 Millionen Euro. Das werde sich aber aufgrund der anstehenden und sich derzeit noch in Arbeit befindenden Projekte in den nächsten Jahren ändern: 2022 wird mit einer Rücklage von 1,16 Millionen gerechnet, in den Jahren 2023 und 2024 sogar mit nur knappt 174 000 beziehungsweise 270 000 Euro.
Dennoch plant die Gemeinde, den Schuldenstand „konsequent zu senken“. Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes im Dezember 2024 wird der Schuldenstand auf rund 177 000 Euro sinken. Damit läge die Pro-Kopf-Verschuldung dann bei 130 Euro, derzeit liegt sie bei 205. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Haushaltsatzung für 2021.