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Memmingen: Mann steht nach Corona-Demo in Mindelheim wegen Volksverhetzung vor Gericht

Memmingen

Mann steht nach Corona-Demo in Mindelheim wegen Volksverhetzung vor Gericht

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    Wegen zwei Fällen von Volksverhetzung stand ein 74-Jähriger vor dem Memminger Amtsgericht.
    Wegen zwei Fällen von Volksverhetzung stand ein 74-Jähriger vor dem Memminger Amtsgericht. Foto: Kurt Kraus (Archivbild)

    Als in Deutschland Ende 2021 über eine Coronaimpfpflicht diskutiert wird, beteiligt sich ein 74-Jähriger an einer Demonstration vor dem Mindelheimer Krankenhaus. Sie steht unter dem Motto "Klatscht jetzt, ab der Impfpflicht sind wir weg". Was keiner der rund 140 Anwesenden zu bemerken scheint: Der 74-Jährige hat ein Plakat dabei, das aus Sicht der Memminger Staatsanwaltschaft volksverhetzend ist. Darauf aufmerksam gemacht hat sie ein Polizist, der ein Foto von dem Plakat in unserer Zeitung entdeckt hat. Nur wenige Tage später nimmt der Rentner mit dem Plakat an einer weiteren Demonstration in Memmingen teil und wird dort von einem anderen Polizisten fotografiert. Er schickt das Bild an eine Fachbehörde, die zum gleichen Urteil kommt: Der Inhalt des Plakats ist strafbar. Dem Mann wird deshalb ein Strafbefehl zugestellt, den dieser jedoch nicht akzeptieren will. Denn aus seiner Sicht handelt es sich keineswegs um Volksverhetzung, sondern das genaue Gegenteil davon.

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