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Bayerisches Kabinett berät über weiteren Corona-Kurs

Nach Bund-Länder-Beschlüssen

Bayerisches Kabinett berät am Dienstag über weiteren Corona-Kurs

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    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und das Kabinett beraten über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Corona-Virus.
    Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und das Kabinett beraten über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Corona-Virus. Foto: Michael Kappeler, dpa

    Angesichts steigender Corona-Zahlen will das bayerische Kabinett am Dienstag (10.00 Uhr) über den weiteren Kurs im Kampf gegen das Virus beraten. Dabei geht es etwa um die Umsetzung der Bund-Länder-Beschlüsse aus der Nacht mit Blick auf Ostern. Anschließend gedenkt der Landtag als bundesweit erstes Parlament der mittlerweile fast 13.000 Todesopfer der Corona-Pandemie im Freistaat.

    Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich nach rund zwölfstündigen Beratungen auf den zwar kurzen, aber schärfsten Lockdown seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr verständigt. Vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu durchbrechen. Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird insgesamt bis zum 18. April verlängert.

    Ruhetage: Gründonnerstag und Karsamstag

    Gründonnerstag und Karsamstag werden demnach als Ruhetage definiert. "Es gilt damit an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip #WirBleibenZuHause", heißt es im Beschluss. Nur am Karsamstag soll der Lebensmittelhandel im engeren Sinne geöffnet bleiben. Private Zusammenkünfte sollen auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal fünf Personen beschränkt werden. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.

    Söder bezeichnete das geplante Herunterfahren des öffentlichen Lebens über die Ostertage als guten und notwendigen Schritt. "Wir haben de facto den Oster-Lockdown", sagte Söder am frühen Dienstagmorgen. Ziel sei es, damit Geschwindigkeit aus der Pandemie zu nehmen.

    Söder: Schwierigste Phase der Pandemie

    "Wir wissen, dass Corona bleischwer über dem Land liegt", sagte Söder. Man befinde sich aber jetzt in der schwierigsten Phase der Pandemie. Viele unterschätzten die aktuelle Situation. Man dürfe jetzt aber keine Fehler machen. Jetzt habe man es in der Hand, die dritte Welle schneller zu beenden als die vorherige. "Ungeduld darf nicht zu unserer Schwäche werden", mahnte der CSU-Vorsitzende.

    Markus Söder (CSU) ist seit März 2018 Ministerpräsident von Bayern. Seit Januar 2019 ist er zudem CSU-Parteivorsitzender. Seit 1994 gehört Söder dem Bayerischen Landtag an. Von 2007 bis 2008 war er Bayerischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten, von 2008 bis 2011 Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit und von 2011 bis 2018 Bayerischer Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat.
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    Bei dem gemeinsamen Trauerakt von Landtag und Staatsregierung am Nachmittag werden Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Söder sprechen, zudem die Vorsitzende des Bayerischen Ethikrates und ehemalige Regionalbischöfin, Susanne Breit-Keßler. Für alle staatlichen Dienstgebäude wird Trauerbeflaggung angeordnet, um 14.30 Uhr soll zudem mit einer landesweiten Schweigeminute der Toten gedacht werden.

    Gedenkakt am 18. April

    Am 18. April soll bundesweit ein zentraler Gedenkakt stattfinden. Dies geht auf die Initiative von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zurück. In ganz Deutschland sind seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr nach Angaben des Robert Koch-Instituts mehr als 74 000 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben (Stand Montag, 3.28 Uhr).

    Lesen Sie auch: Lockdown zu Ostern: Welche Reisen über die Feiertage erlaubt sind

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