- Am Eröffnungstag der IAA seilen sich Gegner der Messe von Autobahnbrücken und blockieren so teils den Verkehr auf den Autobahnen A8, A9, A92, A94 und A96. Es kommt zu langen Staus.
- Rund um die Messe gab es zahlreiche Protestaktionen. Die Polizei setzte bei Ausschreitungen teils Schlagstöcke ein.
- Die Automesse IAA Mobility findet vom 7. bis zum 12. September in München statt
Update, Montag, 16.30: Journalisten wollen Gewahrsamnahme auf IAA gerichtlich prüfen lassen
Vier Journalisten und die Gewerkschaft Verdi wollen vor Gericht klären lassen, ob eine Kontrolle und Ingewahrsamnahme auf der IAA durch die Polizei rechtmäßig war. Sie reichten am Montag Klage gegen den Freistaat Bayern ein, wie die zu Verdi gehörenden Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) mitteilte. Das Verwaltungsgericht München bestätigte den Eingang. Von der Polizei lag zunächst keine Stellungnahme vor.
Laut dju sollen die akkreditierten Journalisten auf dem Gelände der IAA am vergangenen Donnerstag von Polizeibeamten angehalten, kontrolliert und in Gewahrsam genommen worden sein. "Diese gravierende Einschränkung der Pressefreiheit ist inakzeptabel", sagte die Bundesgeschäftsführerin der dju, Monique Hofmann. "Es kann nicht angehen, dass eine Polizeibehörde akkreditierte Journalisten mit Presseausweis wie Schwerverbrecher behandelt."
Update, Sonntag, 15.25 Uhr: Polizei: Einsatzkonzept zur IAA hat sich bewährt
Die Münchner Polizei hat eine positive Gesamtbilanz der Automesse IAA Mobility gezogen. "Unser Einsatzkonzept hat sich bewährt", erklärte Polizeivizepräsident Michael Dibowski am Sonntag. Die meisten Veranstaltungen und Versammlungen seien ohne nennenswerte Störungen verlaufen.
Allerdings stimme es ihn nachdenklich, "dass in einigen Fällen notwendige polizeiliche Maßnahmen erst nach der Androhung oder dem Einsatz von Zwangsmitteln befolgt wurden", betonte Dibowski. Man dürfe aber nicht übersehen, "dass die überwiegende Mehrheit der Versammlungsteilnehmer einen friedlichen Protest gewählt und damit ihre Interessen demokratisch vertreten hat".
Update, Sonntag, 13.55 Uhr: Herrmann lobt Polizeieinsatz bei IAA - Grüne fordern Aufarbeitung
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat das Einsatzkonzept der Polizei rund um die am Sonntag zu Ende gehende Automesse IAA gelobt. Es habe sich "hervorragend bewährt", sagte der CSU-Politiker. Die Grünen fordern dagegen eine Aufarbeitung des Einsatzes. IAA-Kritiker haben der Polizei Gewalt und Einschüchterung vorgeworfen.
Bis zum Sonntagvormittag verzeichnete das Innenministerium 87 Fest- oder Ingewahrsamnahmen. Insgesamt seien 144 Strafanzeigen gestellt worden, 16 weitere wegen Ordnungswidrigkeiten.
Die Grünen im bayerischen Landtag fordern dagegen, den Polizeieinsatz umfassend aufzuarbeiten. Sie wollten dazu am Sonntag mehrere schriftliche Anfragen an die Staatsregierung einreichen. Mehrere Grünen-Politiker hatten die Demonstrationen am Freitag und Samstag als "parlamentarische Beobachter" begleitet und sich kritisch über den Einsatz von Gewalt durch die Polizei geäußert.
Update, Sonntag, 13.50 Uhr: IAA-Gegner kritisieren Polizei und kündigen weitere Proteste an
Gegner der Automesse IAA Mobility haben am letzten Tag der Veranstaltung das Vorgehen der Polizei scharf kritisiert. Sie sprachen bei einer Bilanz der Demonstrationen und Aktionen der abgelaufenen Woche von "Polizeigewalt" und "Repression". Es habe aufseiten der IAA-Gegner zahlreiche Verletzte gegeben. Zudem werfen die Aktivisten der Polizei eine "systematische Beschränkung von Freiheitsgrundrechten" vor.
Am Rande von Demonstrationen am Freitag und Samstag war es zu Zusammenstößen von Polizei und Aktivisten gekommne. Die Polizei begründete die Einsätze von Schlagstöcken und Pfefferspray unter anderem damit, dass Beamte bedrängt worden seien.
Update, Sonntag, 11.25 Uhr: 400.000 Besucher - VDA sieht Automesse IAA Mobility als Erfolg
Die neue Automesse IAA Mobility ist von den Veranstaltern als großer Erfolg gewertet worden. "Über 400.000 Teilnehmer in nur sechs Tagen sind eine deutliche Abstimmung mit den Füßen", sagte die Präsidentin des Branchenverbandes VDA, Hildegard Müller, am Sonntag in München. Besucher und Aussteller zeigten sich mit dem neuen Konzept sehr zufrieden, Autos und Fahrräder in der ganzen Stadt und nicht nur in den Messehallen zu präsentieren. "Besonders positiv bewertet wurde die Mischung der Aussteller und die Möglichkeit, Neuheiten direkt testen zu können", teilten VDA und Messegesellschaft mit.
Update, Samstag, 13.20 Uhr: Laschet hat kein Verständnis für Proteste gegen IAA
Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat kein Verständnis für die Proteste gegen die Automesse IAA Mobility in München. "Das ist die grünste IAA, die es je gegeben hat", sagte der CDU-Chef am Samstag auf dem Parteitag der Schwesterpartei CSU in Nürnberg. Noch nie sei so viel von Klimaneutralität, Nachhaltigkeit und Umweltschutz die Rede gewesen. "Dass man dagegen noch demonstriert, Straßen blockiert und den Kampf gegen diese Industrie führt, zeigt: Manchen geht es nicht um Umweltschutz, sondern um Systemveränderung."
Rund um die IAA kommt es seit Tagen zu Aktionen und Demonstrationen. Am Freitag hatte es dabei auch Zusammenstöße zwischen Polizei und Hunderten Aktivisten gegeben, bei denen die Beamten Schlagstöcke und Pfefferspray einsetzten. Am Dienstag und Freitag waren zudem Autobahnen blockiert worden. Am Samstag wurden bei einer Radsternfahrt und Demonstration Zehntausende Teilnehmer erwartet. Die Kritiker der IAA werfen ihr vor, nur einen grünen Anstrich für die Automobilbranche zu erzeugen.
Update, Samstag, 11.40 Uhr: Auch am Wochenende Proteste gegen IAA erwartet
Bei der Automesse IAA Mobility in München geht es am Wochenende auf die Zielgeraden - und erneut werden Proteste erwartet. Geplant ist etwa eine Fahrradsternfahrt mit bis zu 35 000 Teilnehmern und eine Demonstration mit bis zu 10 000 Teilnehmern. Die Erfahrung zeige aber, dass es auch jenseits der angemeldeten Proteste Störaktionen geben könne, sagte ein Polizeisprecher mit Blick auf den Samstag. Die Messe endet am Sonntag.
An der Fahrradsternfahrt, die am Samstagmittag beginnt, sind etwa der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Verkehrsclub Deutschland und die Umweltorganisation Greenpeace beteiligt. Ein Polizeisprecher sagte, es sei mit starken Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen.
Am Freitag war es in München zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray gegen Demonstranten ein. Die IAA-Gegner besetzten außerdem ein Haus, das wieder geräumt wurde, demonstrierten auf mehreren Aktionsflächen der Automesse in der Innenstadt und blockierten zeitweise eine Autobahn.
Die Polizei, die zur Messe mit bis zu 4500 Beamten im Einsatz ist, verteidigte ihr Einsatzkonzept. Es sei richtig, "niederschwellig sowohl Kontrollen durchzuführen als auch hier mit starken Kräften vor Ort zu sein", sagte ein Sprecher. Klimaaktivisten kritisierten dagegen das Vorgehen und sprachen von "massiver Gewalt", von der man sich nicht einschüchtern lassen wolle.
Update, Freitag, 19.15 Uhr: "taz"-Journalist bei Protesten gegen IAA von Polizei festgehalten
Ein Journalist der Tageszeitung "taz" ist bei Protesten gegen die Automesse IAA in München im Umfeld einer Hausbesetzung zeitweise von der Polizei festgehalten worden. Er habe am Freitag unberechtigt ein Haus betreten und stehe im Verdacht, Hausfriedensbruch begangen zu haben, teilte die Polizei am Freitagabend auf einer Pressekonferenz in München mit. Deswegen sei der Mann zur weiteren Sachbearbeitung ins Polizeipräsidium gebracht worden. Er sei inzwischen wieder entlassen worden. "Auch der Presseausweis schützt nicht davor, Straftaten begehen zu können."
Die "taz" berichtete auf ihrer Webseite, dass es sich um einen ihrer freischaffenden Kollegen handelt. Nach mehr als drei Stunden in Gewahrsam sei er wieder freigelassen worden. In dem Bericht hieß es zugleich: "Allerdings schloss ihn die Polizei München von der weiteren Berichterstattung aus. Ihm wurde eine Gefährderansprache und ein Betretungsverbot für alle Veranstaltungsflächen der IAA erteilt."
Der Deutschen Presse-Agentur teilte die Chefredaktion der Zeitung mit Sitz in Berlin mit: Natürlich habe die Presse das Recht, Aktivistinnen und Aktivisten bei ihren Protestaktionen zu begleiten und das Geschehen zu dokumentieren. "Das dient nicht nur dem Schutz der Protestierenden gegen mögliche polizeiliche Übergriffe. Sondern es muss im Interesse der Öffentlichkeit sein zu erfahren, was tatsächlich passiert. Ohne freie Presse vor Ort wäre das nicht möglich."
Update, Freitag, 16.40 Uhr: Mehrere IAA-Gegner kommen aus Gewahrsam frei
Mehrere Gegner der Automesse IAA, die Anfang der Woche Autobahnen rund um München blockiert hatten, kommen aus Gewahrsam wieder frei. Das Landgericht Landshut habe einer Beschwerde von fünf Betroffenen gegen die Entscheidung des Amtsgerichts in Erding stattgegeben, sagte Gerichtssprecher Peter Pöhlmann am Freitag in Landshut. Diese fünf Aktivisten seien daher frei. Andere Beschwerden gegen die Gewahrsamnahme seien nicht eingegangen.
Das Amtsgericht Erding hatte neun IAA-Gegner nach Angaben von Gerichtssprecher Thomas Lindinger in Präventionshaft genommen. Eigentlich sollten sie bis Sonntagabend dort bleiben.
Die Aktivisten hatten am Dienstag an mehreren Autobahnen Banner angebracht und sich teils von Brücken abgeseilt. Die Fernstraßen mussten deswegen vorübergehend gesperrt werden.
Pöhlmann erklärte, der Entschluss in Landshut sei nicht rechtskräftig. Die Polizei könne beim Obersten Landesgericht in München Rechtsbeschwerde einlegen. Zuerst hatte der "Münchner Merkur" über die Entscheidung berichtet.
Update, Freitag, 12.03 Uhr: Polizisten setzten Schlagstöcke gegen Aktivisten ein
Am Rande einer Kundgebung von Klimaschutzaktivisten gegen die Automesse IAA Mobility in München ist es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Ein Polizeisprecher sagte, etwa 100 Demonstranten hätten am Freitagvormittag versucht, eine Polizeiabsperrung an der Theresienwiese zu durchbrechen. Um das zu verhindern, hätten die Beamten auch Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt
Update, Mittwoch, 11.20 Uhr: Knallgelber Polizei-Ballon überwacht Automesse
Mit einem knallgelben Gasballon überwacht die Polizei nachts das Messegelände in München, auf dem derzeit die Automesse IAA Mobility stattfindet. Zu welchem Zweck genau der Ballon in der Dunkelheit aufsteigt, blieb erst einmal unklar. Eine Polizeisprecherin erklärte lediglich, er werde "zum Schutz der Messe eingesetzt". Darüber hinaus könnten keine Details bekanntgegeben werden. Allerdings weisen Schilder der Polizei mit Piktogrammen auf Videoüberwachung aus der Luft während der IAA zur Nachtzeit hin.
Update, Mittwoch, 15 Uhr: Neun IAA-Gegner nach Blockade von Autobahnen in Präventionshaft
Nach der Protestaktion gegen die Automesse IAA Mobility auf mehreren Autobahnen im Raum München bleiben mindestens neun Demonstranten bis Sonntagabend in Haft. Das Amtsgericht Erding nahm die Frauen und Männer nach Angaben von Gerichtssprecher Thomas Lindinger aufgrund des bayerischen Polizeigesetzes in Präventionshaft. Mehrere Medien hatten darüber berichtet.
Wie Lindinger am Mittwoch berichtete, waren nach den Protesten zum Start der IAA am Vortag insgesamt zehn Personen, sechs Frauen und vier Männer, den drei Ermittlungsrichtern des Amtsgerichtes vorgeführt worden. In neun Fällen wurde bis zum Wochenende Haft angeordnet, eine Person wurde freigelassen. Die Anordnung gilt bis Sonntag 18.00 Uhr, also für die Dauer der Messe.
Am Dienstag hatten Aktivisten an mehreren Autobahnen Banner angebracht und sich teils von Autobahnbrücken abgeseilt. Fernstraßen mussten deswegen vorübergehend gesperrt werden, es bildeten sich teils lange Staus. Die Polizei teilte mit, dass gegen 26 Beteiligte unter anderem wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr und Nötigung ermittelt werde.
Update, Mittwoch, 13 Uhr: IAA-Protest: Gericht bestätigt Verbot von Radsternfahrt auf Autobahn
Eine Radl-Demo über Autobahnen bei München anlässlich der Automesse IAA Mobility bleibt untersagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) wies die Beschwerde von Veranstaltern einer Radsternfahrt gegen ein entsprechendes Verbot zurück, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.
Die Veranstalter hatten für Samstag einen Fahrradkorso von mehreren Startpunkten Richtung München mit Teilstrecken über die Autobahnen A 94 und A 96 geplant. Die Behörden hatten dies untersagt. Ein Eilantrag der Demonstranten beim Verwaltungsgericht München blieb erfolglos.
Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs hätten Vorrang, entschied nun der Verwaltungsgerichtshof. Die Prognosen der Versammlungsbehörde, die mit erheblichen Staus sowie Auffahrunfällen an Stauenden rechnete, seien nicht zu beanstanden. Die betreffenden Autobahnabschnitte seien sehr stark belastet. Zudem sei wegen des letzten Ferienwochenendes in Bayern und Baden-Württemberg sowie wegen Messebesuchern mehr Verkehr zu erwarten.
Plausibel sei auch die Annahme der Versammlungsbehörde, dass eine Vollsperrung der Autobahnabschnitte für zwei bis drei Stunden unvermeidlich wäre - davon wären zahlreiche Verkehrsteilnehmer betroffen.
Update, Mittwoch, 8.30 Uhr: Polizei erwartet weitere Protest-Aktionen
Nach der Protestaktion auf Münchner Autobahnen erwartet die Polizei noch weitere nicht genehmigte Demonstrationen im Umfeld der IAA. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erwartet ein "großes Protestgeschehen". "Die Sicherheitsbehörden stellen eine europaweite erhebliche Mobilisierung aus dem linksextremen und linksautonomen Spektrum fest", sagte er in München.
Update, Dienstag, 15.40 Uhr: Unfall bei IAA-Aufbau - Fuß von tonnenschwerem Gefährt überrollt
Bei Aufbauarbeiten für die Automobilmesse IAA ist ein Passant am Münchner Marienplatz schwer verletzt worden. Eine 6,8 Tonnen schwere mobile Arbeitsbühne habe den Fuß des 77-Jährigen überrollt, sagte ein Polizeisprecher am Dienstag. Dadurch habe der Mann am Montagmorgen multiple Brüche erlitten und ins Krankenhaus eingeliefert werden müssen. Auf dem Platz vor dem Rathaus sollten gerade eine Bühne und mehrere Stände für die internationale Messe aufgebaut werden.
Nach Angaben des Polizeisprechers hatte der 65 Jahre alte Fahrer der mobilen Arbeitsbühne aus zunächst unklaren Gründen den abgesperrten Bereich des Marienplatzes verlassen, als er dem Passanten über den Fuß fuhr. Nach bisherigen Erkenntnissen sei, anders als gesetzlich vorgeschrieben, kein Einweiser da gewesen, um Unfälle zu verhindern.
Aktualisiert am Dienstag um 12.20 Uhr - Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann hat die Proteste gegen die Automesse IAA Mobility an Autobahnbrücken rund um München kritisiert. Selbstverständlich seien Demonstrationen, Proteste und Meinungsäußerungen immer möglich, aber auch für sie gebe es einen Rahmen der Gesetze. Wenn andere Menschen durch die Aktionen gefährdet würden, sei dies nicht zu tolerieren, sagte der CSU-Politiker am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Die Proteste auf der Autobahn hätten eine akzeptable Grenze überschritten.
Am Dienstagmorgen hatten sich Aktivisten zum Eröffnungstag der Automesse IAA Mobility von Autobahnbrücken rund um München abgeseilt und Banner entrollt. Auf der A8 und der A96 musste die Fahrbahn zum Teil gesperrt und der Verkehr umgeleitet worden, um die Demonstranten herunterholen zu können. Auch auf der A92, der A94 und der A95 entrollten Aktivisten Transparente. Auf der A9 sorgten Aktivisten ebenfalls für einen Polizeieinsatz.
Aktivisten kletterten auf Schilderbrücke über A9
Demonstrantinnen und Demonstranten entrollten am Dienstag nach Polizeiangaben auf der A8, auf der A92, der A94 und der A96 Banner. Zum Teil seilten sie sich dafür von Autobahnbrücken ab. Auf der A9 kletterten die Aktivisten eigenen Angaben zufolge auf eine Schilderbrücke und überklebten die Aufschrift.
"Einsatzkräfte sind vor Ort. Die Personen werden jetzt entfernt", sagte eine Polizeisprecherin. Auch die Feuerwehr sei im Einsatz. "Die Straßen sind gesperrt, natürlich staut sich der Verkehr." Weitere Details konnte sie zunächst nicht nennen. Die Polizei beobachtete die Lage aus der Luft mit Hubschraubern.
A96 am Dienstagmorgen gesperrt
Auf der A96 bei der Ausfahrt Germering-Süd hatten sich am Morgen zwei Demonstranten von der Autobahnbrücke abgeseilt und ein Transparent mit dem Schriftzug "Block IAA" entrollt. Die Feuerwehr rückte mit einem Drehleiterfahrzeug an und breitete ein Sprungkissen unterhalb der Brücke aus. Am Vormittag beendeten die beiden Aktivisten die Aktion, kletterten zurück auf die Brücke und ließen sich von der Polizei abführen (Lesen Sie auch: IAA: Münchens Polizei stellt sich auf größten Einsatz in 20 Jahren ein).
Demos für klimagerechte Mobilitätswende
Die Automesse IAA findet in diesem Jahr erstmals mit neuem Konzept in München statt. Gegnerinnen und Gegner der Messe wollen deren Ablauf stören, um für eine klimagerechte Mobilitätswende zu demonstrieren. "Wir fordern autofreie Städte, einen stark ausgebauten und kostenlosen ÖPNV – vor allem auf dem Land. Und den sofortigen Baustopp aller Autobahnprojekte", heißt es in einer Pressemitteilung.
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) kritisierte die Protestaktionen und wies die Kritik zurück. "Die IAA Mobility zeigt den Weg zur klimaneutralen Mobilität", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller. "Und wir diskutieren auch mit denen, die anderer Meinung sind. Unser Angebot zum Dialog steht. Gewalt und Nötigung lehnen wir ab."
