Beschluss am Dienstag?

Kreise: Koalition will Anti-Corona-Kontaktbeschränkungen lockern

Lockert Bayern die Kontaktbeschränkungen gegen Corona?

Lockert Bayern die Kontaktbeschränkungen gegen Corona?

Bild: Helga Bader

Lockert Bayern die Kontaktbeschränkungen gegen Corona?

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Der Weg in den Corona-Stillstand ging schnell, der Weg heraus ist länger und komplizierter. Nun haben sich CSU und Freie Wähler auf weitere Lockerungen verständigt. Doch es knirscht in der Koalition.
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dpa
16.06.2020 | Stand: 12:52 Uhr

Die Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern sollen weiter gelockert werden: Künftig sollen sich im öffentlichen Raum wieder bis zu zehn Personen treffen dürfen - bislang sind solche Treffen auf Angehörige zweier Haushalte beschränkt. Darauf und auf eine ganze Reihe weiterer Lockerungen verständigte sich der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern am späten Montagabend in München, wie die Deutsche Presse-Agentur anschließend aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Nach drei Monaten soll demnach auch der Katastrophenfall beendet werden. Diesen hatte die Staatsregierung Mitte März ausgerufen, um sich im Kampf gegen die damals rasche Ausbreitung des Coronavirus Steuerungs-, Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten zu sichern.

 

Kabinettssitzung am Dienstag

Formal sollen alle Schritte in einer Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen werden. Ministerpräsident Markus Söder, Staatskanzleichef Florian Herrmann (beide CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen anschließend über die Details informieren. An der Maskenpflicht solle allerdings nicht gerüttelt werden, hieß es.

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Inhaltlich waren CSU und Freie Wähler nach mehrstündigen Beratungen am Montagabend auf einer Linie. Für heftige Missstimmung sorgte am Ende nach übereinstimmenden Schilderungen von Teilnehmern allerdings Söders Vize, Wirtschaftsminister Aiwanger - wegen eines pünktlich zu Koalitionsausschuss und Kabinettssitzung veröffentlichten Interviews der "Mittelbayerischen Zeitung". In dem Interview klagte Aiwanger über einen Vertrauensbruch in der Koalition und über "gezielte Gemeinheiten aus der CSU, mit dem Ziel, mich zu beschädigen". "Für mich ist das ein gewisser Vertrauensbruch. Das vergiftet das Klima", sagte Aiwanger, der wegen eines teuren Einkaufs unter anderem von 90.000 Wischmopps Kritik und Spott auf sich gezogen hatte und sich zudem wegen teils schleppender Corona-Soforthilfen erklären musste.

 

Unmut über Interview

Dem Vernehmen nach war es auch Söder selbst, der in der Sitzung des Koalitionsausschusses seinen Unmut über das Interview zum Ausdruck brachte. Aber auch bei anderen Teilnehmern der Sitzung seien Inhalt und Zeitpunkt der Äußerungen auf Unverständnis gestoßen, hieß es.

 

Infektionszahlen gehen stark zurück

Wegen des inzwischen starken Rückgangs der Infektionszahlen lockert Bayern seit einiger Zeit schrittweise seine anfangs sehr strikten Anti-Corona-Maßnahmen. Unter anderem beginnt nun auch für die letzten Schüler im Freistaat wieder der Präsenzunterricht an den Schulen.

 

Bayern bremst stärker als andere Länder

Mit der Erlaubnis, dass sich nun wieder bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen, folgt auch Bayerns Koalition nun einem gemeinsamen Bund-Länder-Beschluss und dem Beispiel anderer Länder. Dennoch steht Bayern stärker auf der Bremse als andere.

 

Die Pressekonferenz im Live-Stream

Wir übertragen die Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Staatskanzleichef Florian Herrmann im Live-Stream. Die Konferenz ist für 13 Uhr angekündigt.