Wegen der technischen Probleme bei Bayerns digitaler Lernplattform Mebis hängt in der Bayern-Koalition von CSU und Freien Wählern kurz vor Weihnachten der Haussegen mächtig schief. Der Chef der Landtagsfraktion der Freien Wähler, Florian Streibl, bezeichnete am Donnerstag die Kritik von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) als unfair und unpassend, die Aussagen zeugten von "mangelndem Verständnis". Er forderte die CSU auf, die Schärfe aus der Debatte zu nehmen.
Die Lernplattform war am ersten Tag des neuen Lockdowns abgestürzt und auch am Donnerstag zunächst schwer erreichbar. Der Distanzunterricht startet für viele Schüler somit holprig. Kulturminister Michael Piazolo (Freie Wähler) steht deshalb in der Kritik. Herrmann hatte gefordert, dass das Kultusministerium bis zum Ende der Weihnachtsferien am 10. Januar alle Störungen an der Lernplattform abzustellen habe.
"In einer Koalition arbeitet man zusammen und stellt sich keine gegenseitigen Ultimaten oder verteilt Schuldzuweisungen", sagte Streibl. Darauf hätten die Freien Wähler im August, als Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsministerin Melanie Huml (beide CSU) wegen der Corona-Test-Pannen schwer unter öffentlichem Beschuss standen, "selbstverständlich verzichtet".
Trägt Piazolo jetzt Versäumnisse der CSU?
Streibl nahm Piazolo in Schutz: Vor Piazolo habe die CSU mehr als sechzig Jahre lang ununterbrochen die Verantwortung für das Bildungsministerium gehabt. "Damit trägt auch sie eine erhebliche Mitverantwortung für die nun zutage tretenden Defizite bei der Digitalisierung des bayerischen Bildungswesens."
Die Retourkutsche ließ nicht lange auf sich warten: Anstatt die Probleme zu lösen, rede man die Dinge schön, hieß es aus Regierungskreisen. Streibls Kritik sei ein "Zeugnis der Hilflosigkeit", das "nur noch ratloses Kopfschütteln" hervorrufe, hieß es weiter.
Das Mebis-Problem ist: Viele Schülerinnen und Schüler melden sich nun wegen des Distanzunterrichts gleichzeitig an. Am Donnerstag gab es zudem einen Hackerangriff auf das IT-Dienstleistungszentrum, der nach Angaben des Kultusministeriums jedoch rasch abgewehrt werden konnte. Der Angriff sei aber nicht ursächlich für die Probleme bei Mebis gewesen, sagte ein Sprecher.
Distanzunterricht ist verpflichtend in Bayern
In Bayern gibt es rund 1,65 Millionen Schüler, die spätestens mit dem harten Lockdown vom Mittwoch nicht mehr in die Schule gehen dürfen. Verpflichtend vorgeschrieben ist Distanzunterricht in den drei Tagen bis zu den vorgezogenen Weihnachtsferien zwar nur für die Abschlussklassen, aber auch in den anderen Jahrgangsstufen können die Schulen aktiven Distanzunterricht anstelle von selbstständigem "Distanzlernen" anbieten.
Piazolos Krisenkommunikation rückte bereits in ein schlechtes Licht, als es kurz vor dem Lockdown Unklarheiten gab, ob es nun vor den Ferien noch Distanzunterricht geben soll oder nicht.
