Müssen die Immenstädter wegen klammer Kasse auf Liebgewonnenes verzichten? Das Freibad sei eines der schönsten in ganz Bayern, sagte Hannes Blaschke. „Da liegt Potenzial brach,“ forderte der Chef-Organisator des Allgäu-Triathlons, mehr für das Bad zu trommeln – und es unbedingt zu erhalten. Jedoch müssen die Stadtwerke jährlich 250 000 Euro draufzahlen, sagte Bürgermeister Armin Schaupp. Das Freibad, ein Problembad? Redakteur Summerer fragte die 100 Zuhörer, ob sie bereit wären, für die Sanierung des Bads eine höhere Grundsteuer zu zahlen? Nein und Ja hielten sich dabei etwa die Waage und ein Drittel hob die Hand als Antwort auf diese Frage erst gar nicht.
Auf die Grundsteuer als flexibles Instrument setzt die Stadt. Von einem „Generationenvertrag“ sprach Bürgermeister Schaupp in diesem Zusammenhang immer wieder. Aber wie soll das funktionieren?, fragte Michael Mang. Vier Millionen Euro müsse die Stadt jährlich investieren in Schulen, marode Straßen oder sanierungsbedürftige Gebäude. Die Investitionskraft der Stadt betrage jährlich aber nur 1,8 Millionen Euro. Da klafft jährlich eine Lücke. Um diese zu schließen, war die Grundsteuer hoch gesetzt worden, brachte vergangenes Jahr 3,56 Millionen Euro. Jetzt steht die Grundsteuer bei 535 Punkten, was 2,7 Millionen Euro entspricht.
Nachhaltiges Wirtschaften sei das Maß der Dinge, sagte Schaupp und setzt auf Investitonen „nur in Sachen, die sich selbst wirtschaftlich tragen“. Und die Finanzlücke soll weiterhin über eine „flexibel gestaltete Grundsteuer gedeckt werden“. Ein Instrument, das nahezu jeden trifft, denn die Grundsteuer kann auch auf Mieter umgelegt werden. Die Straßen-Ausbaubeitragssatzung findet Schaupp hingegen ungerecht und lehnt sie ab.
"Wir kommen in Teufels Küche"
Edgar Reitzner vom Skiclub findet etwas ganz anderes ungerecht: „Fürs Archiv und das Lager haben wir bislang 24 Euro im Monat bezahlt. Jetzt müsse der Verein die kompletten Betriebskosten berappen und eine Miete obendrein, „insgesamt mehr als das Dreifache“, kritisierte der ehemalige Stadtrat. Ob man da nicht über Härtefälle nachdenken und teilweise andere Regelungen finden könne, hakte Mang nach. Schaupp verwies auf einen Stadtratsbeschluss und darauf alle Vereine gleich zu behandeln. „Wir kommen in Teufels Küche, wenn wir da Ausnahmen zulassen.“ Aber warum die Stadt dann eine Alpe für 1,15 Millionen Euro kaufen musste, versteht Stephan Uth nicht. Für Schaupp jedoch genau ein Projekt, das in den Generationenvertrag passt.
„Die Alpe wird an Wert steigen. Schon jetzt hätte man auf dem freien Markt zwei Millionen Euro erzielen können.“ Und das Rot-Kreuz-Haus?, fragte Margit Öing. Dafür habe es sieben Vorschläge zur Umgestaltung gegeben. „Was ist damit passiert?“ Der Stadtrat befasst sich am 17. Januar mit diesem Thema, sagt Schaupp. Das Rot-Kreuz-Haus, wird nicht, wie früher einmal gedacht, ein Vereinehaus. Das bleibe „Am Graben“.