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Gericht kippt Tempo 30 in Ortsdurchfahrt

Sonthofen/Oberallgäu

Gericht kippt Tempo 30 in Ortsdurchfahrt

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    Im Juli 2018 erhielt der nördliche Teil der Ortsdurchfahrt Altstädten ein Tempo-30-Limit (Foto links). Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts wurden die Tempo-30-Schilder am 1. April abmontiert (Mitte) und am Folgetag wieder aufgestellt (rechts). Denn der Landrat will erst prüfen, ob man gegen das Urteil Berufung einlegt.
    Im Juli 2018 erhielt der nördliche Teil der Ortsdurchfahrt Altstädten ein Tempo-30-Limit (Foto links). Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts wurden die Tempo-30-Schilder am 1. April abmontiert (Mitte) und am Folgetag wieder aufgestellt (rechts). Denn der Landrat will erst prüfen, ob man gegen das Urteil Berufung einlegt. Foto: Fotos: Benjamin Liss

    Das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg hat das Tempo-30-Limit auf dem nördlichen Teil der Ortsdurchfahrt in Sonthofen-Altstädten gekippt. Der Richter erklärte nach Klage eines einzelnen Bürgers die Vorgabe für rechtswidrig, weil sie dort „nach den örtlichen Verhältnissen nicht zwingend erforderlich ist“. Ein Urteil, das Folgen haben könnte, denn womöglich klagen nun auch andernorts im Oberallgäu Bürger gegen eine Geschwindigkeitsbegrenzung. „Ich überlege ernsthaft, in Berufung zu gehen“, sagt jetzt Landrat Anton Klotz. „Das lasse ich mit mir so ohne Weiteres nicht machen.“ Der Landrat hatte allen Oberallgäuer Gemeinden, die Tempo 30 auf ihrer Ortsdurchfahrt mit einstimmigem Beschluss beantragen, eine Genehmigung versprochen.

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