Anlässlich des Tags der Befreiung am 8. Mai haben die Grünen in Bayerisch-Schwaben auf ihrem Bezirksparteitag ein unmissverständliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Auch Delegierte aus dem Ostallgäu und Kaufbeuren waren in Donauwörth vertreten, wo unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ der Blick in die Vergangenheit mit aktuellen Herausforderungen für die Demokratie verknüpft wurde.
„Dieser Tag mahnt uns auch heute zur Wachsamkeit.“
Albert Riedelsheimer, Bezirksvorstandsmitglied der Grünen
„Der 8. Mai erinnert uns an die Befreiung von der nationalsozialistischen Diktatur. Doch dieser Tag mahnt uns auch heute zur Wachsamkeit“, erklärte Bezirksvorstandsmitglied Albert Riedelsheimer. Die Grünen betonten dabei ihre Verantwortung, die Erinnerung an die NS-Verbrechen wachzuhalten und sich entschieden gegen rechtsextreme Tendenzen zu stellen.
Schwerpunkt auf „Migrationsgeschichten“
Einen Schwerpunkt setzte der Parteitag mit dem Thema „Migrationsgeschichten“. Gemeinsam mit dem Türkischen Kultur- und Sportverein (TKSV) Donauwörth, dessen Vereinsheim Austragungsort des Parteitags war, diskutierten Mitglieder, Gäste und der Integrationsbeauftragte des Bayerischen Fußballverbands Şener Şahin über Chancen und Herausforderungen gelungener Integration. Der Verein stehe beispielhaft für ein Zusammenwachsen in einer offenen Gesellschaft, heißt es in einer Pressemitteilung.
Koalition mit der AfD kategorisch ausschließen
Zugleich positionierten sich die Grünen deutlich zur aktuellen Einschätzung der AfD durch den Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“. Maria Wißmiller vom Kreisvorstand Ostallgäu forderte: „Es braucht ein Verbotsverfahren. Eine Normalisierung der AfD darf es nicht geben.“ Holger Jankovsky, Kaufbeurer Stadtratsmitglied, ergänzte, demokratische Parteien müssten jede Koalitionsdebatte mit der AfD kategorisch ausschließen.
Demokratie – eine tägliche Aufgabe
Vor dem Hintergrund der Geschichte, aber auch der Entwicklungen etwa in den USA, riefen die Grünen zu entschlossenem demokratischem Schulterschluss auf. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern tägliche Aufgabe“, mahnte Maren Levin von den Kaufbeurer Grünen.
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