Drohen neue Streiks in Deutschland? Zuletzt hatte es den einen oder anderen Bahn-Streik gegeben.
Bild: Sina Schuldt, dpa (Symbolbild)
Drohen neue Streiks in Deutschland? Zuletzt hatte es den einen oder anderen Bahn-Streik gegeben.
Bild: Sina Schuldt, dpa (Symbolbild)
In den letzten Wochen und Monaten haben sowohl die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi als auch die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) mehrfach durch Streiks für Stillstand im deutschen Verkehrssektor gesorgt - immer mit dem Hintergrund ihren Forderungen bei den Tarifverhandlungen mit der jeweiligen Arbeitgeberseite Nachdruck zu verleihen.
Die EVG steckt noch immer in Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn und weiteren Bahnunternehmen. Und auch nach dem Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst kommt es noch zu Nahverkehr-Streiks durch Verdi. Gibt es einen Bahn-Streik im Juli 2023? Und wie sieht es bei Verdi aus? Hier finden Sie die Infos.
Es sah zwischenzeitlich nach einer Einigung zwischen der EVG und der Deutschen Bahn (DB) aus. Doch am 21. Juni erklärte die Gewerkschaft die Gespräche für gescheitert. Die Lohnerhöhung komme zu spät und falle zu niedrig aus. Außerdem sei die angebotene Laufzeit von 27 Monaten zu lang.
Bahn-Personalvorstand Martin Seile kritisierte die EVG für den Abbruch der Gespräche. Die Gewerkschaft werfe nach langen Verhandlungen einen fast fertigen Abschluss weg. "Eine Einigung war zum Greifen nah, 140 Seiten Tariftext sind bereits fertig. Was jetzt passiert, ist unglaublich", teilte er mit.
Der EVG-Bundesvorstand entschied daraufhin am 22. Juni, dass es zu einer Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder kommen solle. Sind bei der Urabstimmung 75 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder dafür, kommt es zum unbefristeten Streik. Ob und wann dieser stattfindet ist noch nicht bekannt. Der unbefristete Streik könnte massive Auswirkungen auf die Verkehrslandschaft in Deutschland haben.
Während die Urabstimmung läuft, sind aktuell keine Warnstreiks geplant. Die EVG hatte am 29. Juni nämlich einer Schlichtung zugestimmt.
Die EVG verhandelt für rund 230.000 Beschäftigte mit der Deutschen Bahn und rund 50 weiteren Eisenbahnunternehmen. Davon arbeiten bei der DB 180.000 Beschäftigte. Bisher gab es sieben Verhandlungsrunden. Inzwischen wurde eine Schlichtung eingeleitet. Ihre Einigungsempfehlung haben die Schlichter am 26. Juli 2023 vorgelegt.
Die EVG fordert zwölf Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten, aber mindestens 650 Euro mehr Gehalt pro Monat. Die Deutsche Bahn hatte im Mai zwölf Prozent mehr Lohn für untere Einkommen, zehn Prozent mehr für mittlere Einkommen und acht Prozent mehr für höhere Einkommen angeboten.
Mitte Juni teilte die Bahn nach weiteren Verhandlungen mit, dass sie weitreichende strukturelle Verbesserungen angeboten habe. Die Laufzeit für den Tarifvertrag benannte sie mit 27 Monaten, nachdem sie im Mai noch 24 Monate angeboten hatte.
Die Einigungsempfehlung umfasst laut Deutscher Bahn folgende Punkte:
Bei den Verhandlungen zum Eisenbahn-Tarifvertrag (ETV) hatte Verdi im Mai eine Einigung mit dem Arbeitgeberverband Deutsche Eisenbahnen e.V. (AGVDE) erzielt. Die Gewerkschaft verhandelt aktuell noch den Tarifvertrag Nahverkehr Bayern (TV-N). Um den eigenen Forderungen Nachdruck zu verleihen, hatte sie zu einem ÖPNV-Streik in Bayern am 19. Mai 2023 aufgerufen.
Auch bei den Tarifverhandlungen zwischen Verdi und den Arbeitgebern von Bund und Kommunen konnte zuletzt eine Einigung erzielt werden. Dazu war nach einem ersten Scheitern der Gespräche allerdings ein Schlichterspruch nötig. Laut Verdi startet nun eine Mitgliederbefragung zum Tarifergebnis und am 15. Mai 2023 entscheidet die Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst final. Wie sind die Verhandlungen aber abgelaufen?
Das ist das Ergebnis der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst einer Verdi-Pressemitteilung zufolge:
In diesem Artikel informieren wir Sie laufend über die neuen Entwicklungen.