In Österreich wurde eine Impfpflicht gegen Corona beschlossen - und im März 2022 wieder einkassiert.
Bild: Sven Hoppe, dpa (Symbolbild)
In Österreich wurde eine Impfpflicht gegen Corona beschlossen - und im März 2022 wieder einkassiert.
Bild: Sven Hoppe, dpa (Symbolbild)
In Österreich wird die Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesetzt. Das hat die Regierung in Wien am Mittwoch im Ministerrat entschieden. Das Nachbarland hatte als erster EU-Mitgliedsstaat eine allgemeine Impfpflicht erst vor wenigen Wochen beschlossen. Das Parlament hatte mit breiter Mehrheit zugestimmt, später auch der Bundesrat.
Alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren sollten ab Februar per Brief zur Corona-Impfung aufgefordert werden. Ab 15. März hätte die Polizei die Einhaltung des Gesetzes überwachen und Verstöße zur Anzeige bringen sollen.
Am Mittwoch die Kehrtwende: Die Corona-Impfpflicht in Österreich werde vorübergehend ausgesetzt, teilten der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in Wien mit. Die Begründung: Eine Impfpflicht sei bei der aktuellen Omikron-Variante des Coronavirus derzeit nicht verhältnismäßig.
Eine entsprechende Empfehlung zur Aussetzung hatte zuvor die Impfpflicht-Expertenkommission der Regierung vorgelegt. Ministerin Edtstadler betonte im Rahmen einer Pressekonferenz, das Aussetzen der beschlossenen Impfpflicht sei nur "vorübergehend". Sie könne im Sommer oder Herbst angesichts neuer Entwicklungen in der Corona-Pandemie wieder eingesetzt werden. Man müsse "anpassungsfähig" bleiben.
Zunächst werde die Impfpflicht in Österreich jedoch komplett ausgesetzt, nicht nur die Strafen bei Verstößen. Gesundheitsminister Rauch sagte, in drei Monate solle neu darüber enstchieden werden. Eine berufsbezogene Impfpflicht wie in Deutschland werde es aber nicht geben (Lesen Sie auch: Freedom Day für Österreich, kaum noch Corona-Regeln: "180-Grad-Wende über Nacht").
Die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht hatte im Nachbarland im Winter für zum Teil heftige Proteste gesorgt. In Wien gingen mehrere Tausend Demonstranten auf die Straße. Auch in den Nachbarbundesländern zum Allgäu, Tirol und Vorarlberg, gab es kritische Stimmen (Lesen Sie dazu: „Ich zahle lieber 3600 Euro Strafe“ - Nicht alle Walsertaler begrüßen Impfpflicht). Aktuell liegt die Impfquote in Österreich bei rund 70 Prozent.
Das Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona in Österreich hatte ursprünglich drei Phasen vorgesehen.