Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte der wohl künftige Kanzler Olaf Scholz am Montag in Berlin mit. Lauterbach zeigte sich zuversichtlich, dass die Corona-Pandemie zurückzudrängen ist. Sie werde länger dauern, als viele dächten. "Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur", sagte Lauterbach. "Wir werden den Kampf gegen die Pandemie gewinnen, und für weitere Pandemien werden wir besser gerüstet sein."
Der 58-jährige Gesundheitsexperte soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen. Als unmittelbares Ziel kündigte er mit Blick auf Weihnachten an, die Corona-Fallzahlen so stark herunterzubringen, dass den Menschen Reisen bald wieder empfohlen werden könne.
Scholz sagte, die meisten Bürgerinnen und Bürger hätten sich gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach sei, dass er es wirklich gut könne "und dass er Karl Lauterbach heißt". Es gehe dabei auch ums Gesundheitswesen insgesamt. Das deutsche Gesundheitswesen sei gut. "Wie viel besser wäre es, wenn wir ein noch viel besseres Gesundheitssystem hätten." Der langjährige Gesundheitspolitiker und Arzt Lauterbach kündigte an, es werde keine Leistungskürzungen geben.
Das sind die neuen Minister und Ministerinnen der SPD:
- Innen und Heimat: Innenministerin und damit für die Sicherheit der Bundesbürgerinnen und -bürger verantwortlich ist künftig Nancy Faeser (51). Geboren im Taunus, studierte sie Jura in Frankfurt, seit 2003 ist sie Abgeordnete im hessischen Landtag. Als langjährige innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Obfrau im NSU-Ausschuss kennt sie die Arbeit der Sicherheitsbehörden genau. Sie kündigte an, sich für eine gut ausgebildete und ausgestattete Polizei und den Kampf gegen Rechtsextremismus einzusetzen. Faeser ist verheiratet und hat einen Sohn.
- Verteidigung: In der Regierung Merkel dient sie noch als Bundesjustizministerin, seit dem Rückzug von Franziska Giffey verantwortete sie zudem das Ressort Frauen und Familie: Christine Lambrecht wird nun neue Verteidigungsministerin. Die 56-jährige gebürtige Mannheimerin war von 1998 bis 2021 Mitglied des Bundestags, eingezogen zuletzt viermal über die hessische Landesliste. Bei den jüngsten Wahlen trat sie nicht mehr an. Als Nachfolgerin von Annergret Kramp-Karrenbauer (CDU) wolle sie vor allem das Beschaffungswesen modernisieren, sagte sie.
- Arbeit und Soziales: Bundesminister für Arbeit und Soziales bleibt Hubertus Heil. Der 49-Jährige aus dem niedersächsischen Hildesheim hat Soziologie und Politikwissenschaft studiert und sitzt seit 1998 im Bundestag. Zweimal war er Generalsekretär seiner Partei. Als Arbeitsminister setzte er die Einführung der Grundrente durch, nun will er sich um die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro und die Stabilisierung des Rentensystems kümmern. Zudem müsse Deutschland eine „Weiterbildungsrepublik“ werden, sagte er. Heil ist verheiratet und hat zwei Kinder.
- Bauen: Zuletzt lag der Bereich Bauen beim Innenministerium von Horst Seehofer (CSU), nun gibt es wieder ein eigenes Bauressort. Übernehmen wird es Klara Geywitz. Die 45-jährige Potsdamerin ist verheiratet, einer breiteren Öffentlichkeit wurde sie bekannt, als sie 2019 als Tandempartnerin von Olaf Scholz für den SPD-Parteivorsitz kandidierte. Das klappte damals nicht. Nun wird Scholz Kanzler und überträgt der langjährigen brandenburgischen Landtagsabgeordneten den Auftrag, flächendeckend für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Dies solle klimaschonend geschehen, so Geywitz.
- Gesundheit: Er wird es doch: Karl Lauterbach ist mit Abstand der bekannteste Gesundheitspolitiker der SPD. In der Corona-Pandemie wurde der 58-jährige Medizinprofessor zum allseits gefragten Ratgeber, doch hinter der Frage, ob er auch Gesundheitsminister wird, stand zuletzt ein Fragezeichen. Jetzt ist klar, dass er auf Jens Spahn (CDU) folgt. Der Mann, der statt Krawatte stets Fliege trägt, stammt aus Düren in Nordrhein-Westfalen. „Die Pandemie wird länger dauern, als erwartet. Aber wir werden den Kampf gegen Corona gewinnen“, sagte er.
- Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit: Den Bereich Entwicklung und Wirtschaftliche Zusammenarbeit wird künftig Svenja Schulze, bisher Umweltministerin, verantworten. Damit wird sie Nachfolgerin von Gerd Müller (CSU). Dass ihr das internationale Parkett nicht fremd ist, hat sie zuletzt bei der Klimaschutzkonferenz in Glasgow gezeigt. Dem Kampf gegen die Erderwärmung werde auch im neuen Bereich eine wichtige Rolle zukommen, kündigte die 53-jährige Düsseldorferin an. Schulze ist verheiratet und hat Germanistik und Politikwissenschaft studiert.
- Chef des Bundeskanzleramts: Dass Wolfgang Schmidt Kanzleramtsminister wird, ist keine Überraschung, er diente Olaf Scholz schon in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister und zuletzt als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Der 51-jährige Jurist ist verheirateter Vater von zwei Kindern und künftig dafür verantwortlich, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Bundeskanzler und den Ministerinnen und Ministern aller drei Ampel-Fraktionen reibungslos klappt. Er wirkt zudem als Bindeglied zwischen Kanzleramt und Bundestag sowie Bundesrat. (mit dpa)
