Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine plant die Europäische Union weitere Sanktionen gegen Russland. Nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollen russischen Banken keinen Zugang mehr zu den europäischen Finanzmärkten haben. Das ist etwa durch den Ausschluss von Swift möglich. Die wichtigsten Fragen und Antworten zu der Sanktion.
Was ist Swift?
Die Abkürzung "Swift" steht "für Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication". Es ist der Name einer internationalen Organisation in Belgien. Sie ermöglicht die Kommunikation zwischen Banken und Finanzinstituten auf der ganzen Welt. Sie ist eine Genossenschaft.
Welche Bedeutung hat Swift für die Finanzwelt?
Das Swift-Netz ermöglicht es, dass Menschen, Unternehmen und Staaten international Geld innerhalb eines einheitlichen Systems überweisen können. Das erleichtert zum Beispiel den internationalen Handel.
Wie kann Russland aus dem Netzwerk ausgeschlossen werden?
Die Genossenschaft hat die Möglichkeit, einzelne Länder aus ihrem Netzwerk auszuschließen. Allerdings ist sie politisch unabhängig.
Wurden schon einmal Länder aus dem Swift-Netzwerk ausgeschlossen?
Ja, zum Beispiel der Iran und Nordkorea. Swift hat seinen Sitz in Belgien und fällt damit unter EU-Recht. Den Ausschluss des Irans im Jahr 2012 hat die Genossenschaft nicht selbst bestimmt, sondern sie hat eine EU-Verordnung umgesetzt, die Überweisungen in das Land verboten haben. Nach Informationen der Tagesschau wurde 2021 auch Afghanistan aus dem Netz ausgeschlossen.
Welche Folgen hätte ein Swift-Ausschluss für Russland?
Die Swift-Sanktion kann Folgen für die russische Wirtschaft haben. Betroffen wären etwa der Devisenhandel und das Import- und Exportgeschäft. Ohne ein einheitliches System dauert das Abgleichen von Überweisungen länger und ist teurer.
Wird zum ersten Mal über eine Swift-Sanktion gegen Russland gesprochen?
Nein, bereits nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 gab es die Forderung, Russland vom Netzwerk auszuschließen. Umgesetzt wurde die Forderung damals aber nicht. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur sei die russische Regierung auf einen solchen Schritt vorbereitet. Die russische Zentralbank habe ein eigenes Transfernetzwerk namens "System for Transfer of Financial Messages“ (SPFS) entwickelt. Allerdings ist dieses Netzwerk deutlich kleiner als das von Swift und umfasst etwa 400 Banken.
Welche Kritik gibt es an dem Vorschlag, die Swift-Sanktion zu verhängen?
Auch deutsche Firmen wären von den Sanktionen betroffen. Für sie könnte der Handel mit russischen Unternehmen schwieriger werden. Als eine "Atombombe für die Finanzmärkte" bezeichnete am 16. Januar der Unionsvorsitzende Friedrich Merz einen möglichen Swift-Ausschluss gegenüber der dpa. (mit dpa)
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