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Seehofer bekräftigt Ablehnung gegen Studie zu Rassismus bei Polizei

Rassismus-Debatte

Seehofer bekräftigt Ablehnung gegen Studie zu Rassismus bei Polizei

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    Bundesinnenminister Horst Seehofer bekräftigt seine Ablehnung gegen eine neue Rassismus-Studie innerhalb der Polizei.
    Bundesinnenminister Horst Seehofer bekräftigt seine Ablehnung gegen eine neue Rassismus-Studie innerhalb der Polizei. Foto: picture alliance/Hannibal Hanschke/Reuters Pool/dpa

    "Ich habe bei der Bundespolizei keinen Anlass anzunehmen, dass hier ein strukturelles Problem vorhanden ist", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag). "Wenn ich sehe, in welcher aufgeheizten Atmosphäre derzeit Polizeithemen insgesamt erörtert werden, möchte ich zunächst einen Beitrag dazu leisten, zur Sachlichkeit zurückzukehren. Ich habe keinen Verdacht, nicht den geringsten Beleg für strukturelle Neigungen innerhalb der Polizei."

    Es gebe Einzelfälle, wie in anderen Bereichen auch. "Aber wir sollten uns davor hüten, daraus auf die gesamte Organisation mit 50 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu schließen."

    Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte angekündigt, eine Studie zu Polizeiarbeit und Rassismus im Verbund mehrerer Bundesländer organisieren zu wollen. Seehofer hatte einer derartigen Studie auf Bundesebene bereits zuvor eine Absage erteilt.

    Nach seiner Ankündigung am Freitag bekam Pistorius gemischtes Feedback von seinen Ressortkollegen aus den anderen Bundesländern. Während SPD-Innenminister sich unterstützend zeigten, waren die Reaktionen von CDU/CSU-Kollegen verhalten.

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    Seehofer sagte der Zeitung: "Die Polizei steht seit Wochen stark in der Kritik und ich möchte, dass wir zu einer sachlichen Diskussion zurückkommen. Dazu brauchen wir ein Lagebild über Extremismus, Antisemitismus und Rassismus im öffentlichen Dienst. Wir beginnen mit den Sicherheitsbehörden und werden dann in einem zweiten Schritt den gesamten Öffentlichen Dienst mit einem Lagebild beurteilen."

    Auch Bayerns Inneminister Joachim Hermann (CSU) argumentiert gegen eine neue Studie. „Wir brauchen keine neue Studie“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag im Rahmen einer feierlichen Vereidigung von 260 Polizisten in Königsbrunn.

    Die Polizei habe im Freistaat kein massenhaftes Rassismus-Problem. „Da widerspreche ich sogar“, sagt Herrmann unserer Redation. „Schwarze Schafe gibt es auch in allen anderen Berufen – ob das Lehrer sind, in der Politik oder auch unter Journalisten.“ Viel wichtiger sei für ihn, dass jedem Vorwurf nachgegangen werde. Mehr dazu lesen Sie hier.

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