Freie Fahrt - ohne Geschwindigkeitsbeschränkung? Das könnte bald nicht mehr für deutsche Autobahnen gelten - zumindest vorläufig. Wie der Spiegel berichtet, hat sich die Umweltministerkonferenz "überraschend" für ein befristetes Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Dadurch soll der Ölverbrauch gesenkt und Biospritt ersetzt werden.
Laut Spiegel haben die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder am Freitag diesen Beschluss bei der Umweltministerkonferenz in Wilhelmshaven gemacht. "Wir müssen Klimaschutz auch durch ein Tempolimit mit voranbringen", sagte der Vorsitzende der Konferenz, Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD), am Donnerstag.
Zwar hätten Bayern und Nordrhein-Westfalen in einer Protokollnotiz vermerkt, dass sie die Wirkung eines Tempolimits für begrenzt hielten und dieses "aus Gründen der Verhältnismäßigkeit" nicht mittrügen. Der Beschluss sei aber einstimmig gefasst worden, sagte Lies.
Tempolimit auf der Autobahn: Wie schnell dürfen Autofahrer fahren?
Allerdings stünde in dem Papier nicht, wie schnell Autofahrer künftig auf der Autobahn unterwegs sein sollen. Unklar scheint also die Höchstgeschwindigkeit. In den meisten Nachbarländern von Deutschland liegt die bei 130 Stundenkilometern. Auch Lies favorisiert Tempo 130.
Dafür ist der Grund für die Maßnahme klar. Das Tempolimit solle "als eine kostengünstige, schnell umsetzbare und sofort wirksame Maßnahme" eingeführt werden, damit Deutschland weniger Benzin und Diesel verbrauche und unabhängiger von Ölimporten werde, heißt es laut Spiegel in dem Beschluss.
Tempolimit auf Autobahnen: Umweltminister fordern geschlossen
Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) sprach sich gegenüber der dpa vor der Konferenz angesichts steigender Lebensmittelpreise für ein Ende der Nutzung von Nahrungs- und Futtermittelpflanzen für die Produktion von Biokraftstoffen aus. Auch ein Tempolimit will der Minister: "Ich halte es für notwendig, dass es kommt."
Schon seit mehreren Wochen diskutieren Bürger, Politiker und Experten darüber, wie der Ölverbrauch und damit die Abhängigkeit von Russland reduziert werden kann. Auch autofreie Sonntage waren im Gespräch. Eine Mehrheit der Deutschen .
Jetzt ist aber zunächst der Bund am Zug. Das twitterte die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Grüne). Umsetzen können die Länder ihren Beschluss aus eigener Kraft nicht, dafür wäre ein Bundesgesetz nötig, so der Spiegel.
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