Alexander Dobrindt hat harte Jahre hinter sich. Die CSU in Berlin machtlos, er selbst im Bundestag im ständigen Schatten des ambitionierten Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz. Daheim in Bayern bleibt neben Markus Söder sowieso kaum Platz, und wenn einer doch mal eine Lücke findet, dann ist es Landtagsfraktionschef Klaus Holetschek. Zwar ist Dobrindt als Anführer der CSU-Bundestagsabgeordneten verlässlicher Produzent von Parolen und Polemik, wozu ihm die Ampel-Koalition nun wahrlich jede Gelegenheit bot. Doch die Aufmerksamkeit für seine Wortbeiträge verpufft mangels Regierungsoptionen meist schnell. Nun aber könnte er unverhofft zu einer der wichtigsten Figuren im Machtgefüge der Bundespolitik werden.
Dem 54-Jährigen, der ab Montag seine Landesgruppe zur Klausur nach Kloster Seeon bittet, ist es in den Oppositionsjahren gelungen, sich für zwei Personen unersetzlich zu machen, die sonst nicht viel eint — Friedrich Merz und Markus Söder. Das liegt nicht nur daran, dass Dobrindt als Chef der CSU-Abgeordneten in der gemeinsamen Fraktion mit der CDU qua Amt erster Stellvertreter von Merz und damit in alle großen strategischen Fragen involviert ist. Weit wichtiger wurde, dass er es war, der die Fäden zu Markus Söder spannte, ohne sich dabei im Machtkampf der beiden Alphatiere zu verheddern. Dazu passt, dass er in die Kür des Kanzlerkandidaten eng eingebunden war.
Dobrindt erklärt Söder Merz — und umgekehrt
Man kann es auch so sagen: Dobrindt erklärt Merz Söder – und umgekehrt Söder Merz. Eine Art politischer Paartherapeut quasi. Mit dem CDU-Vorsitzenden verbindet ihn ein konservatives Weltbild. Söder wiederum lobt regelmäßig die strategische Weitsicht seines Berliner Statthalters, eine Fähigkeit, die, nebenbei bemerkt, ausgerechnet Söders Intimfeind Horst Seehofer einst zur Blüte brachte, als er Dobrindt zum Generalsekretär ernannte. Heute weiß auch Söder selbst Dobrindts engen Draht zu Merz fürs tägliche Geschäft zu nutzen. Fürs Erste ist der Oberbayer damit für beide unverzichtbar. Kein Wunder also, dass Dobrindt nun damit betraut ist, das organisatorische Gerüst für eine mögliche Regierung unter einem Kanzler Merz zurechtzuzimmern.
Im Mittelpunkt steht dabei der Koalitionsausschuss, der künftig als zentrales Entscheidungsgremium rasch zum Einsatz kommen und Klärung herbeiführen soll, wenn Streit droht. Hintergrund dafür sind nicht nur die Erfahrungen aus der Ampelzeit – der verheerende Dauerzoff, der oft wochenlang waberte und Koalitionäre wie Öffentlichkeit gleichermaßen zermürbte. Entscheidend ist auch, dass in dem Gremium, in dem die entscheidenden Köpfe der Regierungsparteien sitzen, ein Mann ein gewichtiges Wort mitzureden hat, der im Alltag nicht am Berliner Kabinettstisch konferiert: Markus Söder.
Welchen Preis verlangt Söder für den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur?
Der CSU-Chef will von München aus mitregieren. Schon als der seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur verkündete, betonte er, es gebe zwar viele wichtige Leute in der Union und auch ein paar Ministerpräsidenten. Doch da seien eben nur zwei Parteivorsitzende und auf diese beiden komme es an. Das war nicht nur ein Signal an interne Rivalen, sondern auch an Merz selbst. Manche sagen, man konnte es durchaus als Drohung verstehen. Söder wird einen Preis dafür verlangen, dass er Merz den Vortritt gelassen hat. Und es wird vor allem Dobrindt sein, der die Preisverhandlungen zwischen den beiden zu moderieren hat. Er könnte zum Scharnier werden zwischen Berlin und München, zwischen CDU und CSU, zwischen Merz und Söder.
Ob er selbst am Kabinettstisch Platz nehmen wird, ist noch offen. Einige sagen ihm nach, er würde gerne Finanzminister werden, andere halten dagegen, dass Dobrindts Zeit als Verkehrsminister (Stichwort Ausländer-Maut) nur deswegen nicht in allzu schlimmer Erinnerung geblieben ist, weil mit Nachfolger Andreas Scheuer noch weit dunklere Zeiten folgten. Zudem, so sagen führende CSU-Leute, habe Dobrindt als Landesgruppenchef doch seine ideale Rolle gefunden – da kann er überall mitreden, ohne in die strenge Kabinettsdisziplin eingebunden zu sein.
Bleibt Dobrindt CSU-Landesgruppenchef oder wird er Minister?
Andererseits: Wird Merz Kanzler, braucht die Unionsfraktion einen neuen Vorsitzenden. Dass mit Dobrindt ein CSU-Mann an die Spitze aufsteigt, gilt als nahezu ausgeschlossen, die große Schwesterpartei beansprucht diesen Posten seit jeher für sich selbst. Ambitionen werden unter anderem Thorsten Frei und Jens Spahn nachgesagt. Zumindest Spahn könnte das zwischen Dobrindt und Merz zuletzt fein austarierte Machtverhältnis mit seinem ausgeprägten Sendungsbewusstsein ins Wanken bringen. Also doch besser ein Ministerposten? Wenn man Dobrindt selbst zu seinen Karriereplänen fragt, hält er sich bedeckt. Er weiß – so gut es derzeit auch für ihn läuft – noch ist die Wahl nicht gewonnen. Zu den harten Jahren kommen mindestens noch ein paar harte Wochen.
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