Lockerungen für Geimpfte

FDP wird sich bei Abstimmung über Corona-Verordnung enthalten

Die FDP will sich bei der Abstimmung über die Corona-Verordnung enthalten.

Die FDP will sich bei der Abstimmung über die Corona-Verordnung enthalten.

Bild: Jens Büttner, dpa (Symbolbild)

Die FDP will sich bei der Abstimmung über die Corona-Verordnung enthalten.

Bild: Jens Büttner, dpa (Symbolbild)

Die FDP will sich bei der Abstimmung über die Corona-Verordnung im Bundestag enthalten. Sie sei nicht konsequent zu Ende gedacht.
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dpa
05.05.2021 | Stand: 11:25 Uhr

Die FDP will sich am Donnerstag bei der Abstimmung über die Corona-Verordnung im Bundestag enthalten. In dem Vorhaben der Bundesregierung sei nicht ausreichend berücksichtigt, dass Geimpfte keine Gefahr mehr seien, sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP im Bundestag, am Mittwoch. Zudem sei in wesentlichen Fragen der Verwirklichung von Grundrechten ein Gesetz nötig.

"Von der Sache her geht die Verordnung in die richtige Richtung, weil sie eben Ausnahmen von Grundrechtseinschränkungen für Genesene und Geimpfte vorsieht. Sie sind aber nicht konsequent zu Ende gedacht", sagte er.

Lockerung der Corona-Regeln könnten schon am Samstag gelten

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte am Dienstag den Weg für einen schnellen Beschluss in Bundestag und Bundesrat zu Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene freigemacht. Wenn Bundestag und Bundesrat am Donnerstag und Freitag wie geplant zustimmen, könnten die Lockerungen schon am Samstag gelten.

Geimpfte und Genesene könnten sich dann etwa mit weiteren Geimpften treffen und würden bei Treffen mit Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen müssten sie nicht in Quarantäne - es sei denn sie reisen aus einem Virusvariantengebiet ein.