Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte neuerliche Grenzkontrollen in der Corona-Pandemie möglichst verhindern, schließt sie aber weiter nicht aus. Deutschland suche einen "kooperativen Ansatz", schließe Kontrollen als "Ultima ratio" aber nicht aus, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag vor Beratungen der europäischen Staats- und Regierungschefs.
Lange Staus an den Grenzen wie bei ersten Schließungen im Frühjahr werde es nicht geben, versicherte Merkel. "Der freie Warenverkehr steht jetzt hier überhaupt nicht zur Debatte". Es gehe vielmehr um die Frage, was in Grenzregionen mit vielen Pendlern geschehe. Deutschland werde dazu beitragen, dass Pendler getestet werden könnten. Dazu sei man auch im Gespräch mit den Herkunftsländern. (Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Pandemie finden Sie in unserem Newsblog.)
Merkel: Bürger können nicht verstehen, wenn andere zum Kaffeetrinken über die Grenze fahren
Sie verlange als Kanzlerin von den Bürgerinnen und Bürgern im Land eine Menge, sagte Merkel: "geschlossene Schulen, geschlossene Geschäfte, geschlossene Restaurants, keine Kunstveranstaltungen". Da könne sie nicht sehenden Auges zusehen, wenn woanders weniger strikt agiert werde und die Menschen zum Kaffeetrinken über die Grenzen führen. "Das würden die Bürger mit Recht nicht verstehen."
Entscheidend sei, dass andere Länder bei hohen Ansteckungsraten auch handelten, so Merkel. "Ich bin verpflichtet, den hier lebenden Menschen zu sagen: Wir können uns nicht alle eure Anstrengungen dadurch zunichte machen lassen, dass woanders vielleicht etwas ganz anderes gilt." Mit Blick auf die deutschen Nachbarländer habe sie da aber aktuell wenig Bedenken.
Wie geht es in Sachen Corona-Mutation weiter?
Zum ersten Mal sollte es bei dem Gipfel am Donnerstagabend um Mutationen des Coronavirus gehen, die für deutlich ansteckender gehalten werden. Sie erwarte, dass man sich im Kreis der EU-Staaten auf gemeinsame Vorkehrungen bei Einreisen aus Großbritannien und Südafrika, wo diese Mutationen bereits weiter verbreitet sind, verständigen werde, sagte Merkel. Deutschland hat für Reisende aus diesen Ländern bereits eine Testpflicht eingeführt.