Steigende Infektionszahlen

"Zügel anziehen": Angela Merkel ruft zur Einhaltung der Corona-Regeln auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder) sorgt sich um steigende Corona-Zahlen. Die Kanzlerin mahnt zur Einhaltung von Abstand und Hygiene-Regeln und will Masken-Verweigerer bestrafen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder) sorgt sich um steigende Corona-Zahlen. Die Kanzlerin mahnt zur Einhaltung von Abstand und Hygiene-Regeln und will Masken-Verweigerer bestrafen.

Bild: Peter Kneffel/dpa (Archiv)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder) sorgt sich um steigende Corona-Zahlen. Die Kanzlerin mahnt zur Einhaltung von Abstand und Hygiene-Regeln und will Masken-Verweigerer bestrafen.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts steigender Corona-Zahlen an die Bürger appelliert, die Corona-Regeln einzuhalten. Was die Kanzlerin fordert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder) sorgt sich um steigende Corona-Zahlen. Die Kanzlerin mahnt zur Einhaltung von Abstand und Hygiene-Regeln und will Masken-Verweigerer bestrafen.
dpa
19.08.2020 | Stand: 07:28 Uhr

Merkel sprach sie sich auch für ein konsequentes Durchgreifen gegen Maskenverweigerer aus. "Das ist eine Entwicklung, die so nicht weitergehen sollte, sondern die wir eindämmen sollten", sagte Merkel am Dienstag in Düsseldorf. Sie nahm dort an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts teil.

Das Robert Koch-Institut hatte die höchste Zahl an Neuinfektionen in Deutschland seit mehr als drei Monaten registriert. Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland 1.510 neue Corona-Infektionen gemeldet.

Angela Merkel warnt vor Corona-Desaster: Zügel anziehen, Regeln einhalten

Man wolle möglichst alles daransetzen, das Infektionsgeschehen im Zaum zu halten. "Wenn ich gesagt habe, die Zügel anziehen, dann meine ich, dass sehr konsequent die Regeln durchgesetzt werden müssen", sagte Merkel. Die Kanzlerin hatte nach Informationen der "Bild"-Zeitung in der Präsidiumssitzung ihrer Partei am Montag gesagt: "Man muss die Zügel anziehen, um bei Corona nicht in ein Desaster reinzulaufen."

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Merkel begrüßte ein konsequentes Durchgreifen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln: "Ich bin da sehr dankbar, wenn Bußgelder verhängt werden auch für das Nichtragen von Masken oder ähnlichem. Das sind nicht einfach so Bagatelldelikte, sondern das sind immer wieder auch Gefährdungen der Mitmenschen." Sie erinnerte zudem daran, dass "erhebliche Bußgelder" drohen können, wenn Reiserückkehrer aus Risikogebieten sich nicht in Quarantäne begeben. Das sei keine Kann-Bestimmung.

Bundeskanzlerin Merkel: Weitere Lockerungen nicht in Sicht

Merkel und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wiesen nach der gemeinsamen Kabinettssitzung darauf hin, dass Corona-Einschränkungen nur zurückgenommen werden könnten, wenn die Infektionszahlen zurückgingen. Wenn sie stiegen, müssten Schutzvorkehrungen verstärkt werden. "Auf jeden Fall können weitere Lockerungen aus meiner Sicht zur Zeit nicht stattfinden", sagte Merkel. Konkrete Aussagen zu möglichen Verschärfungen machten beide nicht. Die Kanzlerin nannte private Feiern und Reisen in Risikogebiete mit Blick auf die Virusverbreitung "wichtige Bausteine".

>> Corona-Regeln in Bayern aktuell: Das ist jetzt erlaubt, das nicht <<

Am Dienstag wurde vor diesem Hintergrund weiter darüber diskutiert, ob es neue Obergrenzen für Familienfeiern geben sollte. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angeregt, wegen des Ansteckungsrisikos noch einmal über die erlaubte Größen von privaten Festen zu sprechen. In den Ländern ist das unterschiedlich geregelt. So sind in Berlin laut aktueller Corona-Verordnung momentan Innenveranstaltungen mit bis zu 500 Menschen erlaubt. In Nordrhein-Westfalen dürfen bei "geselligen Veranstaltungen wie Hochzeiten" drinnen maximal 150 Gäste anwesend sein, in Bayern maximal 100.

Ministerpräsidenten und Ärzteverband: Neue Einschränkungen nicht für Wirtschaft und Schulen, sondern bei privaten Feiern

Der Ärzteverband Marburger Bund forderte bundesweit einheitliche Vorgaben. Wichtig seien etwa Obergrenzen für Gäste und Konzepte fürs Lüften, sagte die Vorsitzende Susanne Johna den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Der Deutsche Familienverband schloss sich Forderungen nach Einschränkungen an, solidarisch sein bedeute, sich für das Gemeinwohl einschränken zu können. Das gelte auch für Familienfeiern, sagte Bundesgeschäftsführer Sebastian Heimann der Deutschen Presse-Agentur.

Merkel und Laschet machten für den Fall neuer Beschränkungen deutlich, dass diese diesmal nicht zuerst das Wirtschaftsleben, Kinder oder Schulen treffen sollten. Diese hätten Priorität. Dem NRW-Regierungschef zufolge soll es "in den nächsten Tagen" Gespräche der Ministerpräsidenten der Länder mit Merkel über das weitere Vorgehen geben. Ein genauer Termin für ein solches Treffen ist noch nicht bekannt. Zuletzt hatten sich Kanzlerin und Länderchefs im Juni über den Kurs in der Corona-Krise abgestimmt.

"Wir wollen die Familienfeiern nicht verbieten", sagte Mecklenburg Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Dienstag in Schwerin. Diese seien wichtig für das Zusammenleben in der Gesellschaft. "Wir appellieren aber an alle, trotzdem auch bei einer Familienfeier vorsichtig zu sein. Es ist schwer. Man möchte die Geschwister, die Eltern umarmen. Man steckt bei einer Familienfeier mehr die Köpfe zusammen als vielleicht bei einem beruflichen Meeting." Man appelliere an die Vernunft.

Die CDU-Gesundheitspolitikerin Karin Maag sagte im SWR, trotz regional unterschiedlich vieler Corona-Fälle müssten die Menschen wissen, ob sie nur 50 Gäste einladen dürften oder 150. "Das hat was mit Kommunikation und Sicherheit zu tun und deswegen sollte es vereinheitlicht werden."