Straßenbau

Achweg in Pfronten sorgt für Diskussionen

Bis spätestens Mittwoch soll der Achweg in Pfronten-Meilingen – hier an der Einmündung des Neuen Wegs (links) – fertiggestellt sein.

Bis spätestens Mittwoch soll der Achweg in Pfronten-Meilingen – hier an der Einmündung des Neuen Wegs (links) – fertiggestellt sein.

Bild: Markus Röck

Bis spätestens Mittwoch soll der Achweg in Pfronten-Meilingen – hier an der Einmündung des Neuen Wegs (links) – fertiggestellt sein.

Bild: Markus Röck

Weil er gerade noch im März fertig wird, kann der Achweg noch mit den Anliegern abgerechnet werden. Eine von ihnen zeigt sich verärgert.
28.03.2021 | Stand: 12:00 Uhr

Nur noch bis zum 31. März dürfen Gemeinden Erschließungsbeiträge für Straßen erheben, die älter als 25 Jahre sind, aber erst jetzt endgültig fertiggestellt wurden. Mit dem Achweg gelingt Pfronten dabei anscheinend eine Punktlandung: In den letzten Märztagen erhält er noch die Deckschicht, erklärte Hauptamtsleiter Richard Nöß. Nachdem der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen die Rechtmäßigkeit der Herstellung auch ohne Bebauungsplan festgestellt hatte, sind alle Bedingungen für eine Abrechnung des nördlichen Abschnitts mit den Anliegern erfüllt. Allerdings gab es noch eine kleine Diskussion. Christian März (Pfrontner Liste) wollte nicht vorab mit Beschluss bestätigen, dass die Straße fertig sei. Es könne ja noch etwas dazwischen kommen. Also stellte das Gremium auf Vorschlag von Susanne Manhard (CSU) fest, dass der Beschluss nur gilt, wenn die Straße bis zum 31. März fertig ist. Eine Regelung, was passiert, wenn nicht, sei aber überflüssig, erklärten die Kollegen Julia Mautz (Pfrontner Liste), die das vorgeschlagen hatte. Dann sei der Beschluss schlicht hinfällig.

Beiträge werden leicht reduziert

Ohne Diskussion einig war sich das Gremium unterdessen darin, auch beim Achweg von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, Erschließungsbeiträge zum Teil zu erlassen. Damit müssen die Anlieger des Achwegs wie die des Ob- und des Gartenwegs nur 80 Prozent der Baukosten übernehmen.

Als eine der Betroffenen hatte sich Sabine Keller zuvor in der Bürgerfragestunde dennoch verärgert gezeigt. Es könne doch nicht sein, dass Satzungen ständig wieder geändert würden, meinte sie mit Blick auf die Tagesordnung, auf der von einer Abweichungssatzung und Änderungen die Rede war. Auch werde hier das von Bürgermeister Alfons Haf ausgerufene Prinzip „Jeder soll einmal für seine Straße zahlen“ verletzt. Denn nur drei Anlieger des Wegs kämen für den Straßenbau auf, die anderen nicht. Das liege daran, dass nur der Abschnitt des Wegs im Innenbereich abgerechnet werden könne, erklärte ihr Bürgermeister Haf.

Konzept gesucht gegen Schnellfahrer

Zu Kellers Frage, wie man nun mit dem verbreiterten Weg umgehe, der oft als Abkürzung in Richtung Süden benutzt werde, ob er beispielsweise zur Anliegerstraße erklärt oder das Tempo kontrolliert werde, weil es sonst keiner einhalte, erklärte der Bürgermeister, es gebe dazu viele Überlegungen: „Darüber müssen wir noch reden.“