Es tut sich was in Sachen Grenzöffnungen: Auch im Allgäu warten viele nach den jüngsten Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf eine Öffnung der Übergänge zwischen Deutschland und Österreich. Wie die österreichischen Nachrichtenagentur APA am Mittwoch mitteilte, soll dies am 15. Juni geschehen. Bis dahin sind aber weiter Stichproben und Kontrollen geplant. Noch darf man nur mit triftigen Gründen passieren - Stichwort Berufspendler.
Angesichts dieser Entwicklungen schaut man besonders im Kleinwalsertal heute auf den Besuch von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz. Die rund 5000 im Tal lebenden Menschen dürfen zwar nach fast sieben Wochen Isolation wieder nach Deutschland beispielsweise zum Einkaufen. Doch andersrum geht nichts: Deutsche können nicht ins Walsertal. Und weil man dort vor allem vom Tourismus lebt, hoffen dort viele auf eine baldige Öffnung der Grenze.
Sebastian Kurz besucht Kleinwalsertal: Das ist der Zeitplan heute
All das wird heute Thema sein, wenn Sebastian Kurz um 19.30 Uhr am Grenzübergang Walserschanze zwischen Oberstdorf und Riezlern erwartet wird. Der österreichische Bundeskanzler reist mit dem Auto an und nicht per Hubscharuber. "So sind derzeit die Pläne", heißt es am Mittwoch auf Nachfrage unserer Redaktion von der Polizei in Kempten. Weil der einzige Weg ins Walsertal über Deutschland führt, sind die hiesigen Behörden genau informiert. Kurz will sich gemeinsam mit Landeshauptmann Markus Wallner ein persönliches Bild von der Situation im Tal machen. Dabei ist ein Gespräch mit Vertetern der Tourismusbranche und dem Gemeindevorstand geplant. Gegen 22 Uhr wird Kurz dann wieder abreisen.
Kanzler Kurz macht bei Grenzöffnungen Druck
Schon vorab macht Kurz politisch Druck. Am Dienstag telefonierte er mit Kanzlerin Angela Merkel. Am Mittwochmorgen preschte dann die österreichischen Nachrichtenagentur APA mit der Meldung vor, dass die Grenze zwischen Deutschland und Österreich ab 15. Juni wieder komplett geöffnet wird. Eigentlich etwas vorschnell, denn Angela Merkel berät erst am Mittwoch mit dem Bundeskabinett, wie es nach dem mit den Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern genau weitergehen soll. Die Gespräche mit Deutschland würden gut laufen, hatte Kurz nach dem Telefonat mit Merkel berichtet. Allerdings gebe es noch einen Bremser: Bayern - dort ist Ministerpräsident Markus Söder für seinen vorsichtigen Kurs ind der Corona-Krise bekannt.
Derzeitige Grenz-Regelungen sind bis 15. Mai befristet
Gespannt darf man also sein, ob und welche weiteren Informationen Kurz im Kleinwalsertal preisgeben wird. Denn zumindet was die Zeit bis zur kompletten Grenzöffnung am 15. Juni betrifft, gibt es noch viele offene Fragen. Weil die Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern Österreich, Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark lediglich bis zum 15. Mai befristet sind, braucht es aktuell zumindest Zwischenregelungen.
Eine Maßnahme gibt es schon: Um den Menschen in der Grenzregion zwischen Bayern und Österreich das Leben zu erleichtern, werden ab Mittwoch weitere kleinere Grenzübergänge tagsüber geöffnet. Darauf hätten sich Bundespolizei und österreichische Behörden verständigt, teilten die Grenzschützer am Dienstag mit. Die Übergänge sind je nach Standort morgens ab 6.00 oder 7.00 Uhr und abends bis 20.00 Uhr geöffnet.
Warum die Lockerungen an der deutsch-österreichischen Grenze die Sorgen unserer Nachbarn nicht entkräften, lesen Sie hier.