Am 13. Februar war es wieder soweit: Der Bundespräsident wurde gewählt. Frank-Walter Steinmeier geht in eine zweite Amtszeit.
Dafür tritt, wie alle fünf Jahre, die Bundesversammlung zusammen und wählt das neue Staatsoberhaupt. Doch was macht der Bundespräsident eigentlich? Wer ist Bundespräsident? Und wer waren die Vorgänger? Die wichtigsten Fragen rund um das höchste Amt in der Bundesrepublik - und natürlich auch die wichtigsten Antworten haben wir hier zusammengeschrieben.
- Wie wird der Bundespräsident gewählt?
- Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?
- Wer war der erste deutsche Bundespräsident?
- Welche Kandidaten treten 2022 als Bundespräsident an?
- Was verdient ein Bundespräsident und wie hoch ist die Pension?
- Wie viele Bundespräsidenten leben noch?
Wie läuft die Wahl des Bundespräsidenten ab? Wer darf wählen und wie lang ist der Präsident im Amt?
Der Bundespräsident wird durch die Bundesversammlung gewählt. Die tagt alle fünf Jahre - so lang dauert eine Amtszeit - und hat lediglich diesen einen Zweck. Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus allen Mitgliedern des deutschen Bundestags und zur anderen Hälfte aus Mitgliedern, die in den einzelnen Bundesländern gewählt werden. Das heißt bei der Wahl 2022 hat die Bundesversammlung 1472 Mitglieder, da es 736 Mitglieder im Deutschen Bundestag gibt.
Dabei ist es keine Voraussetzung, Politiker zu sein, nein. Genauso können Künstler und Künstlerinnen, Sportler und Sportlerinnen oder Prominente Teil der Bundesversammlung werden. Im Jahr 2022 beispielsweise sind unter anderem Klaas Heufer-Umlauf (Moderator), Dieter Nuhr (Kabarettist), Igor Levit (Pianist), Thees Uhlmann (Musiker und Autor), Hansi Flick (Fußball-Bundestrainer) und der Chef-Virologe der Berliner Charité, Christian Drosten bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei. Das Wahlgremium muss mindestens 30 Tage vor Ablauf der Amtszeit des aktuellen Amtsinhabers zusammentreten. Die Wahl des Bundespräsidenten findet am 13. Februar statt. Die erste Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2022.
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?
Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Doch hat der Bundespräsident - im Gegensatz zum Bundeskanzler (oder der Bundeskanzlerin) - lediglich eine repräsentative Macht. Er unterschreibt beispielsweise Gesetze, bestimmt aber nicht, was darin steht. Er ernennt Minister, aber nur auf Vorschlag der Bundesregierung oder des Kanzlers. Seine Befugnisse und Aufgaben sind in den Artikeln 54 bis 61 im Grundgesetz verankert. Die wichtigsten hier kurz zusammengefasst:
- Völkerrechtliche Vertretung Deutschlands (Er darf aber ohne Erlaubnis der Regierung nicht in die Außenpolitik eingreifen)
- Empfängt Staats- und Regierungsoberhäupter und auch Botschafter anderer Nationen
- Internationale Verträge der Bundesrepublik müssen vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden
- Ernennt Bundesregierung, Offiziere und Richter
- Unterzeichnet verabschiedete Gesetze
- Er kann im Auftrag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen
- Ernennt und entlässt den Bundeskanzler
- Der Bundespräsident hat ein Begnadigungsrecht
Eine der bekanntesten Aufgaben des Bundespräsidenten ist die alljährliche Weihnachtsansprache. Darin spricht der Bundespräsident jedes Jahr zur gesamten Nation. 1970 hat erstmals der damalige Amtsinhaber Gustav Heinemann die Weihnachtsansprache am 25. Dezember gehalten, die zuvor dem Kanzler vorbehalten war. Seitdem gibt es die Ansprache am zweiten Weihnachtsfeiertag vom Präsidenten und der Kanzler oder die Kanzlerin spricht zum Jahreswechsel.
Wer war der erste deutsche Bundespräsident?
Der erste Bundespräsident Deutschlands war Theodor Heuss von der FDP und der aktuelle Amtsinhaber ist Frank-Walter Steinmeier von der SPD. Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gab es zwölf verschiedene Bundespräsidenten - allesamt Männer. Hier ist eine Bildergalerie mit einer Liste der Bundespräsidenten und weiteren Infos:
Welche Kandidaten treten bei der Wahl zum Bundespräsidenten 2022 an?
Der aktuelle Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier von der SPD am 13. Februar zur Wiederwahl an. Neben ihm gibt es als Kandidaten noch den parteilosen Arzt Gerhard Trabert, den die Partei Die Linke vorgeschlagen hat, und den (CDU), den die AfD als Kandidaten vorgeschlagen hat. Auch die Freien Wähler habe eine Kandidatin vorgeschlagen: die Physikerin Stefanie Gebauer.
Die Parteien im Bundestag signalisierten bereits weitestgehend eine Unterstützung Steinmeiers, wodurch seine Wiederwahl als wahrscheinlich gilt. Allerdings stehen neben Steinmeier noch weitere Kandidaten zur Wahl.
Was verdient ein Bundespräsident und wie hoch ist sein Gehalt nach der Amtszeit?
Frank-Walter Steinmeier hat ein jährliches Gehalt von 236.000 Euro (Stand 2017). Hinzukommen 78.000 Euro Aufwandsgeld, mit dem er beispielsweise Bedienstete bezahlt, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen. Außerdem wohnt der Bundespräsident im Schloss Bellevue in Berlin - ein staatliches Sahnehäubchen.
Verlässt Frank-Walter Steinmeier das Schloss Bellevue, muss er sich trotzdem nicht ums Finanzielle sorgen. Denn seine "Rente" ist üppig: Er erhält weiterhin so viel Gehalt, wie zur aktiven Amtszeit.
Welche Bundespräsidenten leben noch?
Die Fotos der Alt-Präsidenten aus Amerika sind bekannt und beliebt, doch auch aus Deutschland gibt es sie: Die aus dem Amt geschiedenen Präsidenten zusammen mit den einzigen Menschen auf der Welt, die den gleichen Job hatten. So beispielsweise bei einer Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag der Pogromnacht. 2022 leben noch drei Alt-Bundespräsidenten neben Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier: Christian Wulff, Horst Köhler und Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck (Der kommt übrigens am 4. Mai 2022 nach Memmingen).
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