US-Wahl hat begonnen

US-Wahltag beginnt - Fast 100 Millionen stimmten schon zuvor ab

Die US-Wahl hat begonnen. Das erste Ergebnis wird aus dem Dorf Dixville Notch erwartet.

Die US-Wahl hat begonnen. Das erste Ergebnis wird aus dem Dorf Dixville Notch erwartet.

Bild: Kay Nietfeld/dpa

Die US-Wahl hat begonnen. Das erste Ergebnis wird aus dem Dorf Dixville Notch erwartet.

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Die ersten Entscheidungen der US-Präsidentenwahl sind gefallen: Joe Biden hat die Abstimmung in Dixville Notch in New Hampshire mit 5:0 Stimmen gewonnen.
Die US-Wahl hat begonnen. Das erste Ergebnis wird aus dem Dorf Dixville Notch erwartet.
dpa
03.11.2020 | Stand: 12:00 Uhr

Mit Abstimmungen in kleinen Orten im Bundesstaat New Hampshire hat um Punkt Mitternacht (Ortszeit) der Wahltag in den USA begonnen. Das erste Ergebnis wird aus dem Dorf Dixville Notch erwartet, das schon seit 1960 stets zu Beginn der "Geisterstunde" votiert. Hier gibt es weniger als ein Dutzend registrierte Wähler, so dass gleich nach der Stimmabgabe ausgezählt wird. Auch in dem kleinen Örtchen Millsfield wird traditionell um Mitternacht (Ortszeit) abgestimmt. Im Ort Hart's Location fällt die Mitternachtsabstimmung bei dieser Präsidentschaftswahl wegen der Corona-Pandemie aus. Hier öffnen die Wahllokale wie andernorts erst einige Stunden später.

Dass man so früh votieren darf, ist einem Gesetz in New Hampshire zu verdanken. Es erlaubt Gemeinden mit weniger als 100 Einwohnern, sowohl bei den Vorwahlen als auch dann bei der Präsidentenwahl schon um Mitternacht ihr Wahllokal zu öffnen. Damit sollte Eisenbahnarbeitern die Möglichkeit gegeben werden, wählen zu gehen, sich aufs Ohr zu legen und dann pünktlich zur Arbeit anzutreten. Längst nicht immer spiegelten die Resultate aus den kleinen Orten, wer dann am Ende Präsident wurde (Von Wahlsystem bis zum Ergebnis: Alles, was Sie zur US-Wahl 2020 jetzt noch wissen müssen).

Erste Ergebnisse in New Hampshire

Die ersten Entscheidungen der US-Präsidentenwahl sind gefallen: Der Demokrat Joe Biden hat die Abstimmung in dem kleinen Örtchen Dixville Notch in New Hampshire mit 5 zu 0 Stimmen gegen Donald Trump gewonnen. Im Nachbarort Millsfield setzte sich der Republikaner Trump mit 16 zu 5 Stimmen gegen Biden durch, wie hier kurz nach Mitternacht (Ortszeit) auf einer handbeschriebenen Tafel verkündet wurde.

Das Wahllokal in Dixville Notch öffnet seit 1960 am Wahltag bereits um Mitternacht. Da es in dem Skiort nahe der kanadischen Grenze weniger als ein Dutzend registrierte Wähler gibt, sind Stimmabgabe und -auszählung schnell abgewickelt. Bereits um kurz nach Mitternacht (Ortszeit) stand das Ergebnis fest. US-Fernsehsender übertrugen Abstimmung und Auszählung live. Bei der Wahl 2016 hatte hier die Demokratin Hillary Clinton mit 4:2 gegen Trump gewonnen.

Auch in Millsfield und Hart's Location gibt es diese Tradition. In Hart's Location fiel die Mitternachtsabstimmung bei dieser Wahl wegen der Corona-Pandemie aus. Längst nicht immer spiegelten die Resultate aus den Dörfern in New Hampshire wider, wer dann am Ende tatsächlich Präsident wurde.

Donald Trump gegen Joe Biden

Der US-Wahl, bei der an diesem Dienstag der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt wird, geht ein beispielloser Wahlkampf voraus. Der Republikaner Donald Trump (74) bewirbt sich um eine zweite und letzte Amtszeit. Der Demokrat Joe Biden (77) will ihn im Weißen Haus ablösen. In dem von der Pandemie dominierten Wahlkampf warnten Trump und Biden vor verheerenden Folgen, sollte der jeweilige Gegenkandidat gewinnen. Beide Seiten erklärten die Abstimmung zu einer Schicksalswahl. Schon vor dem Wahltag hatten mehr als 95 Millionen US-Bürger per Brief oder in vorab geöffneten Wahllokalen frühzeitig abgestimmt. Das entsprach nach Angaben des "U.S. Elections Project" rund 70 Prozent aller Wähler im Jahr 2016.

Der Wahlkampf konzentrierte sich auf "Swing States" wie Pennsylvania, bei denen nicht feststeht, ob aus Tradition der Kandidat der Republikaner oder der Demokraten siegen wird. Trump liegt in Umfragen sowohl landesweit als auch in mehreren "Swing States" hinter Biden. Seine Wiederwahl ist dennoch nicht ausgeschlossen, zumal aufgrund des Wahlsystems auch der Kandidat mit den meisten Stimmen unterliegen kann. Trump hat vor der Wahl nicht zugesagt, ob er das Resultat akzeptieren wird. Wegen der vielen erwarteten Briefwahlstimmen ist unklar, ob es noch in der Wahlnacht ein Ergebnis geben wird.

435 Sitze im Repräsentantenhaus stehen auch zur Wahl

Neben dem Präsidenten stehen alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat zur Wahl. Umfragen geben den Demokraten gute Chancen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus zu behalten und nach sechs Jahren die Kontrolle über den Senat zurückzugewinnen.

Die USA erstrecken sich über mehrere Zeitzonen. Die letzten Wahllokale in Alaska sind bis 6.00 Uhr MEZ am Mittwoch geöffnet, auf den Aleuten noch eine Stunde länger, bis 7.00 Uhr MEZ. Mit Schließung der Wahllokale im nördlichsten Bundesstaat ist die US-Wahl beendet.

127 000 aus Autos abgegebene Stimmen in Texas bleiben gültig

Republikaner sind im US-Bundesstaat Texas mit dem Versuch gescheitert, rund 127 000 Stimmzettel für ungültig erklären zu lassen, die Wähler direkt aus ihren Autos heraus abgegeben haben. Die Stimmen wurden im Harris County abgegeben, das als eher den Demokraten zugeneigt gilt.

Texas hat seit dem Sieg von Jimmy Carter 1976 nicht mehr für einen Demokraten bei einer Präsidentenwahl gestimmt - in diesem Jahr zeigen die Umfragen aber ein relativ knappes Rennen zwischen dem republikanischen Amtsinhaber Donald Trump und dem Demokraten Joe Biden. Insofern könnten auch 127 000 Stimmen eine wichtige Rolle spielen.

Ein Bundesrichter in Houston wies am Montag eine Klage von vier Republikanern ab, die forderten, die Stimmzettel nicht zu berücksichtigen.

Die Wahlbehörde von Harris County hatte angesichts der Corona-Krise zusätzlich Zelte neben Wahllokalen aufstellen lassen, in denen Autofahrer ihre Stimmzettel abgeben konnten, ohne die Fahrzeuge zu verlassen. Die Republikaner hatten in ihrer Klage unter anderem argumentiert, dass es für das Verfahren keine gesetzliche Grundlage gebe.

Richter lässt Klage nicht zu

Der Richter ließ die Klage nicht zu, weil er die Republikaner nicht als Geschädigte anerkannte. Zugleich machte er aber deutlich, dass er auch in der Sache gegen eine Annullierung der Stimmzettel entschieden hätte - weil dies nicht im öffentlichen Interesse wäre. Zugleich schränkte er aber ein, dass er eine Stimmabgabe in Zelten am Wahltag selbst untersagt hätte. Denn laut dem Wahlrecht in Texas müsse die Stimmabgabe in Gebäuden stattfinden - und "das Gericht findet nicht, dass ein Zelt ein Gebäude ist".

Die Republikaner zogen nach dieser Entscheidung vor ein Berufunggericht und argumentierten unter anderem, dass Smartphones die Wähler in ihren Autos ablenken könnten.

Das Harris County schloss zur Sicherheit alle Zelte für den Wahltag. Er wolle die Stimmen der Wähler nicht gefährden, schrieb der zuständige Beamte Chris Hollins bei Twitter. Nur das Drive-Thru-Wahllokal in der Sportarena Toyota Center werde bleiben. Der Komplex, in dem sonst das Basketball-Team Houston Rockets spielt, habe Wände und ein Dach und sei damit "zweifelsfrei geeignet" für die Stimmabgabe, argumentierte er.

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