Bayern und Europa Söder und sein Kabinett reisen nach Brüssel Markus Söder reist nach Brüssel. Diesmal nimmt er auch sein Kabinett mit. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Bayerische Verfassung Schulze (40): Ministerpräsidenten-Altersgrenze streichen Seit wenigen Tagen dürfte Katharina Schulze Ministerpräsidentin werden - sie hat das Mindestalter erreicht. Dennoch will sie der Altersgrenze an den Kragen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Konferenz von CDU und CSU Unionsfraktionschefs fordern weitere Stromsteuer-Entlastung Fehlendes Geld verhindert zunächst eine im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD versprochene Senkung der Stromsteuer für alle. Aus der Union kommen aber klare Forderungen, wie es weitergehen soll. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Migrationspolitik Merkel kritisiert Asyl-Zurückweisungen - Frei kontert Trotz anderslautenden Urteils eines Gerichts in Berlin-Brandenburg lässt die Regierung weiter Asylsuchende an den Grenzen zurückweisen. Altkanzlerin Merkel hat dazu eine klare Meinung. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Koalitionsausschuss Söder für Einsparungen bei Sozialkosten Die Spitzen von CDU, CSU und SPD treffen sich in dieser Woche zum Koalitionsausschuss. Die Haushaltslage trübt die Regierungs-Harmonie. Der CSU-Chef kommt mit klaren Vorstellungen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Umgang mit der AfD Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag «kein Auftrag» Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nach dem Krieg mit Iran Dobrindt bei Netanjahu: Unterstützung für Angriffe auf Iran Überraschungsbesuch in Israel: Bundesinnenminister Dobrindt signalisiert volle Zustimmung zu den Angriffen auf Irans Atomanlagen. Diese hätten die Welt sicherer gemacht, sagt er. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Nach Straftaten in Zirndorf Bayerns Justizminister will Forschung zu Strafmündigkeit Taten wie die Spur der Verwüstung zweier 13-Jähriger im bayerischen Zirndorf befeuern das Thema. Der Minister beklagt aber einen Mangel an empirischen Daten. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
Überraschende Wendung Geplante Flüchtlingsunterkunft in Babenhausen kommt doch nicht Babenhausen stimmte gegen die Sammelunterkunft, das Landratsamt erlaubte sie dennoch. Der Ärger in der Bevölkerung und im Marktrat war groß. Was sich geändert hat. Claudia Bader und Annemarie Rencken Icon Favorit Icon Favorit speichern
Vorzeitige Neuwahl Neuer Landrat in Traunstein: Stichwahl erforderlich Im Landkreis Traunstein muss ein neuer Landrat gewählt werden - es ist eine Konsequenz aus der Bundestagswahl. Bei der ersten Wahl erhält keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. dpa Icon Favorit Icon Favorit speichern
